SoliValve
Schweizer Marke · 522644 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 522644
- Gesuchsnummer
- 51869/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SoliValve ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.03.2004
- Eingetragen
- 15.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.06.2004
- Geschützt bis
- 20.03.2034
- Wiener Klassifikation
- 24.15.02, 26.04.02, 26.04.07, 26.04.16, 26.04.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
Eingereichter Text
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
Eingereichter Text
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Eingereichter Text
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung
Eingereichter Text
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2024
- 22.07.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Visval AG, Zelgstrasse 24, 3186 Düdingen → Visval AG, Bonnstrasse 26, Postfach 310, 3186 Düdingen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2014
- 05.05.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2014
- 18.04.2005
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Visval AG, Klingental 17, 4058 Basel → Visval AG, Zelgstrasse 24, 3186 Düdingen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2005
- 29.06.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 123 vom 29.06.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.