Bildmarke
Schweizer Marke · 522940 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 522940
- Gesuchsnummer
- 53166/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.05.2004
- Eingetragen
- 24.06.2004
- Veröffentlicht
- 08.07.2004
- Geschützt bis
- 13.05.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.02.03, 27.01.01, 27.01.06
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe für Maschinen; Roboter; Industrie- und Schweissroboter; elektrische Schweissmaschinen; Drahtvorschubgeräte; Schweissbrenner; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Bestandteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -geräte; Druckmess- und Präzisionsmessgeräte; elektrische Schweissgeräte; Schweissbrenner; Schweisselektroden; Kabel; Schaltgeräte; Stecker; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung und die Steuerung von elektrischem Strom; Spannungsregler, elektrische Kupplungen; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Bestandteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 27.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 08.07.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 08.07.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.