MOBOTIX
Schweizer Marke · 522961 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 522961
- Gesuchsnummer
- 51259/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 26.02.2004
- Eingetragen
- 24.06.2004
- Veröffentlicht
- 08.07.2004
- Geschützt bis
- 26.02.2034
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Reinigungsmaschinen für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, numerisch gesteuerte Maschinen und Roboter für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, selbstbewegte Maschinen mit Mitteln zur Bild-, Muster- und/oder Hinderniserkennung (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere Wasch-, Bügel- und Spülmaschinen, elektrische Küchenmaschinen aller Art, elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke, Staubsauger, Putz- und Kehrmaschinen, elektrische Bohnergeräte, Dampfreinigungsgeräte für den Haushalt, automatische Fensterreinigungsgeräte, insbesondere jeweils automatisch über Flächen beweglich und/oder mit Hinderniserkennung; landwirtschaftliche und Gartengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, Rasenmäher, insbesondere selbstfahrende Rasenmäher.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenaufzeichnungsträger, bespielte Datenträger, insbesondere direkt oder indirekt an wenigstens ein Fest- oder Funktelefonnetz anschliessbare Web-Kameras sowie Vorrichtungen zur Bild- und Mustererkennung und/oder -verarbeitung, Abstandsmessgeräte und Navigationssysteme; Computerprogramme, insbesondere für die Bildverarbeitung, Mustererkennung, Robotersteuerung und/oder Prozesssteuerung, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere mit Vorrichtungen zur Mustererkennung und/oder Bildverarbeitung, Registrierkassen, Feuerlöschgeräte.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); nicht elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung, insbesondere Werbung im Internet und/oder anderen Medien, in welchen bewegte Bilder, insbesondere Livebilder übertragen werden können; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Telekommunikation
Telekommunikation; Vermietung von Vorrichtungen für die Übertragung von Daten, insbesondere zur Liveübertragung von Bilddaten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Videokameras, Camcordern und anderen bildaufzeichnenden und/oder -übertragenden Geräten.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für die Übertragung von Livebildern über Datenleitungen.
Recht und Sicherheit
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, Wachdienst, insbesondere über die zentrale Auswertung von Livebildern.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 25.11.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Kellerhals Carrard Basel KlG, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel → Kellerhals Carrard Basel KlG, Henric Petri-Strasse 35, Postfach 257, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
- 26.04.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Kellerhals Carrard KlG Basel, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2018
- 26.04.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kellerhals Carrard Basel KlG, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2018
- 18.04.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 18.04.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kellerhals Carrard KlG Basel, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 12.07.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2016
- 18.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
4 frühere Einträge
- 18.06.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Mobotix AG, Luxemburger Strasse 6, 67657 Kaiserslautern, Deutschland → Mobotix AG, Kaiserstrasse, 67722 Winnweiler, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 04.03.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2014
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 08.07.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 08.07.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.