MOBOTIX

Schweizer Marke · 522961 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
522961
Gesuchsnummer
51259/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
26.02.2004
Eingetragen
24.06.2004
Veröffentlicht
08.07.2004
Geschützt bis
26.02.2034
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Reinigungsmaschinen für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, numerisch gesteuerte Maschinen und Roboter für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, selbstbewegte Maschinen mit Mitteln zur Bild-, Muster- und/oder Hinderniserkennung (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere Wasch-, Bügel- und Spülmaschinen, elektrische Küchenmaschinen aller Art, elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke, Staubsauger, Putz- und Kehrmaschinen, elektrische Bohnergeräte, Dampfreinigungsgeräte für den Haushalt, automatische Fensterreinigungsgeräte, insbesondere jeweils automatisch über Flächen beweglich und/oder mit Hinderniserkennung; landwirtschaftliche und Gartengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, Rasenmäher, insbesondere selbstfahrende Rasenmäher.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenaufzeichnungsträger, bespielte Datenträger, insbesondere direkt oder indirekt an wenigstens ein Fest- oder Funktelefonnetz anschliessbare Web-Kameras sowie Vorrichtungen zur Bild- und Mustererkennung und/oder -verarbeitung, Abstandsmessgeräte und Navigationssysteme; Computerprogramme, insbesondere für die Bildverarbeitung, Mustererkennung, Robotersteuerung und/oder Prozesssteuerung, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere mit Vorrichtungen zur Mustererkennung und/oder Bildverarbeitung, Registrierkassen, Feuerlöschgeräte.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); nicht elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, insbesondere Werbung im Internet und/oder anderen Medien, in welchen bewegte Bilder, insbesondere Livebilder übertragen werden können; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Telekommunikation

Telekommunikation; Vermietung von Vorrichtungen für die Übertragung von Daten, insbesondere zur Liveübertragung von Bilddaten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Videokameras, Camcordern und anderen bildaufzeichnenden und/oder -übertragenden Geräten.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für die Übertragung von Livebildern über Datenleitungen.

Recht und Sicherheit

Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, Wachdienst, insbesondere über die zentrale Auswertung von Livebildern.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 25.11.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Kellerhals Carrard Basel KlG, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel → Kellerhals Carrard Basel KlG, Henric Petri-Strasse 35, Postfach 257, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

  3. 26.04.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Kellerhals Carrard KlG Basel, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2018

  4. 26.04.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kellerhals Carrard Basel KlG, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2018

  5. 18.04.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  6. 18.04.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kellerhals Carrard KlG Basel, Hirschgässlein 11, Postfach 257, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  7. 12.07.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2016

  8. 18.06.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

4 frühere Einträge
  1. 18.06.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Mobotix AG, Luxemburger Strasse 6, 67657 Kaiserslautern, Deutschland → Mobotix AG, Kaiserstrasse, 67722 Winnweiler, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 04.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2014

  3. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  4. 08.07.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 08.07.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.