RINATOL
Schweizer Marke · 523091 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 523091
- Gesuchsnummer
- 51253/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- RINATOL ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.02.2004
- Eingetragen
- 28.06.2004
- Veröffentlicht
- 13.07.2004
- Geschützt bis
- 26.02.2034
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
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Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2023
Vertretung gelöscht
- Inhaber/in
- Ess+Müller AG, Blumenaustrasse 20, 8200 Schaffhausen, Markus Ess, Blumenaustrasse 20, 8200 Schaffhausen → Markus Ess, Blumenaustrasse 20, 8200 Schaffhausen
- Vertreter/in
- Ess+Müller AG, Blumenaustrasse 20, 8200 Schaffhausen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023
- 04.09.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Markus Ess, Blumenaustrasse 20, 8200 Schaffhausen → Ess+Müller AG, Mühlentalstrasse 264, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023
- 22.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2023
- 29.01.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2014
- 13.07.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 133 vom 13.07.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.