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Schweizer Marke · 523133 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
523133
Gesuchsnummer
52259/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.04.2004
Eingetragen
29.06.2004
Veröffentlicht
13.07.2004
Geschützt bis
05.04.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer sowie Taschen und andere Behältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Aktentaschen, Dokumententaschen, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbeutel, Handtaschen, Hüfttaschen und Wimmerl (Gürteltaschen), Jagdtaschen, Kindertragtaschen, Kleidersäcke für die Reise, Schlüsseletuis aus Leder, Schulranzen, Schultaschen und Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Krawatten, Krawattentücher, Hosenträger, Gamaschen, Gürtel (soweit in Klasse 25 enthalten), Schärpen, Kopf- und Brustschleier, Lätzchen (nicht aus Papier), Schweissbänder (soweit in Klasse 25 enthalten), Faschings- und Karnevalskostüme, Schuhwaren, Einlegesohlen, Schuhsohlen, Absätze, Schuhbeschläge und Absatzstossplatten für Schuhe; Kopfbedeckungen, Ohrenschützer und Stirnbänder (soweit in Klasse 25 enthalten).

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2024

  2. 08.02.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  3. 24.02.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH, Fertigung und Vertrieb modischer Freizeitbekleidung, Maybachstrasse 2, 72202 Nagold, Deutschland → Angels GmbH, Maybachstrasse 2, 72202 Nagold, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

  4. 05.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

  5. 13.07.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 133 vom 13.07.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.