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Schweizer Marke · 523467 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer: 523467
Gesuchsnummer: 07548/2002
Status: In Kraft
Markenart: Wortmarke
Hinterlegt: 02.09.2002
Eingetragen: 06.07.2004
Veröffentlicht: 20.07.2004
Geschützt bis: 02.09.2032
Verfahrenssprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialien aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen aus Metall; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege; sämtliche vorgenannten Waren in der Schweiz hergestellt.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien nicht aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialen nicht aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B.Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege aus Beton; sämtliche vorgenannten Waren in der Schweiz hergestellt.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
26.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2022
18.07.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
16.08.2004
WDL
WDL
6, Baumaterialien aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialien aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen aus Metall; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege., 19, Baumaterialien nicht aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialen nicht aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B.Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege aus Beton. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft. → 6, Baumaterialien aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialien aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen aus Metall; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege; sämtliche vorgenannten Waren in der Schweiz hergestellt., 19, Baumaterialien nicht aus Metall, nämlich Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen, energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Teile von Baumaterialen nicht aus Metall, nämlich Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B.Schutzwände und Schutzplanken, Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhalteanlagen für Verkehrswege aus Beton; sämtliche vorgenannten Waren in der Schweiz hergestellt.
Nizza Klassifikation Nr.
6,19 → 6,19
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.2004
20.07.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 20.07.2004

Beteiligte

Inhaberin

SPS Schutzplanken GmbH

Gutwerkstrasse 45, 63743 Aschaffenburg, DE

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.