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Schweizer Marke · 523475 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
523475
Gesuchsnummer
51980/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.03.2004
Eingetragen
06.07.2004
Veröffentlicht
20.07.2004
Geschützt bis
25.03.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2024

    Berichtigt

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  2. 21.02.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  3. 14.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  4. 12.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014

  5. 18.02.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 33 vom 18.02.2008

  6. 20.07.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 20.07.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.