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Waren und Dienstleistungen

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 19.11.2024

   Veröffentlichung

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

2. 30.11.2023

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023

3. 27.08.2013

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2013

4. 02.02.2011

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

   Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

5. 13.08.2007

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 13.08.2007

6. 15.11.2004

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Wareninsbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 15.11.2004

7. 15.11.2004

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 15.11.2004

8. 06.09.2004

   WDL

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere für: Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere: Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere:Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstiftfür Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge}; -insbesondere: Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere:Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetrieben Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere: Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie-" Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurpiatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampere-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere: Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfrosterfür Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchteh, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere: Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere: Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten "Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); insbesondere: Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere:Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere: Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Wareninsbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.