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Schweizer Marke · 523947 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 523947
- Gesuchsnummer
- 00523/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.02.2004
- Eingetragen
- 23.07.2004
- Veröffentlicht
- 10.08.2004
- Geschützt bis
- 12.02.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Wasseraufbereitungsmittel, Prüfchemikalien und Messchemikalien für Wasser, chemische PH-Wert-Stabilisationsmittel, Härte- und Stabilisationsmittel für Wasser, chemische Chlorwertstabilisatoren, Flock- und Füllmittel, chemische Überwinterungsmittel für Wasser, insbesondere in Schwimmbädern; Entkalkungsmittel für gewerbliche Zwecke.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs- und Fettentfernungsmittel, insbesondere für Schwimmbecken; Kunststoffreinigungsmittel; Allzweckreiniger; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Saunaaufgusskonzentrate und Dampfbademulsionen.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel, insbesondere Chlorgas zur Wasserdesinfektion, organische und anorganische Festchlorpräparate zur Wasserdesinfektion, Algenvernichtungsmittel.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Geräte zur Reinigung und Aufbereitung von Wasser, einschliesslich Bodenabsauggeräten zur Schmutzentfernung aus Schwimmbecken.
Papier und Druckerzeugnisse
Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, taschentücher, Toilettenpapier, Papierwindel, Küchenpapier; Frischhaltefolien aus Kunststoff und aus regenerierter Zellulose.
Haushalts- und Küchengeräte
Schwämme, Bürsten, Putz- und Wischtücher.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024
- 14.02.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Igefa Handelsgesellschaft mbH & Co. KG, Ludwig-Erhard-Ring 16, 15827 Dahlewitz, Deutschland → Igefa Handelsgesellschaft mbH & Co. KG, Henry-Kruse-Straße 1, 16356 Ahrensfelde, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2019
- 29.01.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2019
- 29.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte, Partnerschaft mbB, Hollerallee 73, 28209 Bremen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2019
- 12.02.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014
- 10.08.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 153 vom 10.08.2004
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.