Bildmarke
Schweizer Marke · 524221 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 524221
- Gesuchsnummer
- 52481/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.04.2004
- Eingetragen
- 28.07.2004
- Veröffentlicht
- 11.08.2004
- Geschützt bis
- 15.04.2034
- Wiener Klassifikation
- 09.01.10, 24.17.08
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher.
Pharmazeutika
Produkte für die weibliche Hygiene wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzeinlagen, Inkontinenzbinden, Inkontinenzwindeln und Inkontinenzhöschen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Reinigungstücher
Eingereichter Text
Reinigungstücher.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 15.11.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 03.03.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2014
- 21.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2014
- 19.06.2006
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher. → 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Produkte für die weibliche Hygiene wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzeinlagen, Inkontinenzbinden, Inkontinenzwindeln und Inkontinenzhöschen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,16,21 → 3,5,16,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 19.06.2006
- 27.09.2004
WDL
- WDL
- 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. → 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,16 → 3,5,16,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2004
- 11.08.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 11.08.2004
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.