Bildmarke

Schweizer Marke · 524221 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
524221
Gesuchsnummer
52481/2004
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
15.04.2004
Eingetragen
28.07.2004
Veröffentlicht
11.08.2004
Geschützt bis
15.04.2034
Wiener Klassifikation
09.01.10, 24.17.08
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher.

Pharmazeutika

Produkte für die weibliche Hygiene wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzeinlagen, Inkontinenzbinden, Inkontinenzwindeln und Inkontinenzhöschen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungstücher

Eingereichter Text

Reinigungstücher.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 15.11.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 03.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2014

  4. 21.02.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2014

  5. 19.06.2006

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher. → 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Produkte für die weibliche Hygiene wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene, Inkontinenzeinlagen, Inkontinenzbinden, Inkontinenzwindeln und Inkontinenzhöschen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,16,21 → 3,5,16,21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 19.06.2006

  6. 27.09.2004

    WDL

    WDL
    3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. → 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich Produkte für die weibliche Hygiene (wie Slipeinlagen, Monatsbinden und Tampons, Hygieneslips, interlabiale Einlagen für die weibliche Hygiene), mit medizinischen Lotionen imprägnierte Wischtücher, Inkontinenzwindeln, -binden und -höschen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Zahnseide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Reinigungstücher.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,16 → 3,5,16,21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2004

  7. 11.08.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 11.08.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.