Bildmarke
Schweizer Marke · 524250 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 524250
- Gesuchsnummer
- 51303/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.02.2004
- Eingetragen
- 29.07.2004
- Veröffentlicht
- 12.08.2004
- Geschützt bis
- 27.02.2034
- Wiener Klassifikation
- 26.03.01, 26.03.06, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Becherbeschichtungen, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silber-Nickel-Legierungen, Neusilber; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Aluminiumfolien; Stanniolfolien; Deckel, nämlich aus Aluminiuim, Aluminiumlegierungen, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silber-Nickel-Legierungen, Neusilber; Deckel, insbesondere aus Aluminium; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Folien aus Nichteisenmetallen; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Nichteisenmetall-Kunststoff-Verbundstoffen.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeuge, insbesondere zur Formgebung von Kunststoffen durch Tiefziehen, Blasformen, Spritzgiessen, Extrusionsblasen, Spritzblasen, Streckblasen.
Handwerkzeuge
Essbesteck, insbesondere aus Kunststoff.
Papier und Druckerzeugnisse
Zellulose, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Manschetten; Manschetten aus regenerierter Zellulose; Verpackungsfolien aus Kunststoff.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), insbesondere teilweise bearbeitete Kunststoffe.
Möbel
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Kunststoff; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Kunststofffolien; Behälter, nämlich Dosen aus Kunststoff zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen; Verpackungsbehälter, insbesondere aus regenerierter Zellulose.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Becher, Flaschen, Dosen (nicht aus Edelmetall), insbesondere Joghurtbecher, Puddingbecher, Becher für Trockennahrungsmittel,Becher aus isolierenden Materialien und/oder isolierenden Umhüllungen; Trinkgefässe; Becher nicht aus Edelmetall, nämlich solche aus Kunststoff oder aus mehrlagigen Materialien von welchen wenigstens eine aus Kunststoff ist; Becher nicht aus Edelmetall, nämlich solche mit Umhüllungen aus Kunststoff oder mit Kunststoff, insbesondere Kunststofflösungen oder -lacken beschichtete Materialien zum Beispiel Zellulose, Pappe, Papier oder Folien beziehungsweise Beschichtungen aus Nichteisenmetallen; beschichtete Flaschen und/oder Isolierflaschen; Teller nicht aus Edelmetall, insbesondere aus Kunststoff; Behälter, nämlich Becher und Flaschen zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung, insbesondere Tiefziehen, Blasformen, Spritzgiessen, Extrusionsblasen, Spritzblasen, Streckblasen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen und/oder Symposien.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im Bereich von Verpackungsbehältern wie Becher, Flaschen und Dosen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 16.04.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rundpack AG, Rheinstrasse 6, 9444 Diepoldsau → Rundpack AG, Rheinstrasse 38, 9444 Diepoldsau
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2018
- 16.04.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Rundpack AG, Rheinstrasse 38, 9444 Diepoldsau → Greiner Packaging International GmbH, Greinerstrasse 70, 4550 Kremsmünster, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2018
- 25.07.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich → ABP Patent Network AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2016
- 26.02.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
- 31.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Luziaweg 6, 8807 Freienbach SZ → ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
- 12.08.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 12.08.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.