Bildmarke

Schweizer Marke · 524250 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
524250
Gesuchsnummer
51303/2004
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
27.02.2004
Eingetragen
29.07.2004
Veröffentlicht
12.08.2004
Geschützt bis
27.02.2034
Wiener Klassifikation
26.03.01, 26.03.06, 26.13.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Becherbeschichtungen, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silber-Nickel-Legierungen, Neusilber; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Aluminiumfolien; Stanniolfolien; Deckel, nämlich aus Aluminiuim, Aluminiumlegierungen, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silber-Nickel-Legierungen, Neusilber; Deckel, insbesondere aus Aluminium; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Folien aus Nichteisenmetallen; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Nichteisenmetall-Kunststoff-Verbundstoffen.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeuge, insbesondere zur Formgebung von Kunststoffen durch Tiefziehen, Blasformen, Spritzgiessen, Extrusionsblasen, Spritzblasen, Streckblasen.

Handwerkzeuge

Essbesteck, insbesondere aus Kunststoff.

Papier und Druckerzeugnisse

Zellulose, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Manschetten; Manschetten aus regenerierter Zellulose; Verpackungsfolien aus Kunststoff.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), insbesondere teilweise bearbeitete Kunststoffe.

Möbel

Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Kunststoff; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Kunststofffolien; Behälter, nämlich Dosen aus Kunststoff zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen; Verpackungsbehälter, insbesondere aus regenerierter Zellulose.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Becher, Flaschen, Dosen (nicht aus Edelmetall), insbesondere Joghurtbecher, Puddingbecher, Becher für Trockennahrungsmittel,Becher aus isolierenden Materialien und/oder isolierenden Umhüllungen; Trinkgefässe; Becher nicht aus Edelmetall, nämlich solche aus Kunststoff oder aus mehrlagigen Materialien von welchen wenigstens eine aus Kunststoff ist; Becher nicht aus Edelmetall, nämlich solche mit Umhüllungen aus Kunststoff oder mit Kunststoff, insbesondere Kunststofflösungen oder -lacken beschichtete Materialien zum Beispiel Zellulose, Pappe, Papier oder Folien beziehungsweise Beschichtungen aus Nichteisenmetallen; beschichtete Flaschen und/oder Isolierflaschen; Teller nicht aus Edelmetall, insbesondere aus Kunststoff; Behälter, nämlich Becher und Flaschen zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung, insbesondere Tiefziehen, Blasformen, Spritzgiessen, Extrusionsblasen, Spritzblasen, Streckblasen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen und/oder Symposien.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im Bereich von Verpackungsbehältern wie Becher, Flaschen und Dosen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.01.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  2. 16.04.2018

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Rundpack AG, Rheinstrasse 6, 9444 Diepoldsau → Rundpack AG, Rheinstrasse 38, 9444 Diepoldsau

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2018

  3. 16.04.2018

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rundpack AG, Rheinstrasse 38, 9444 Diepoldsau → Greiner Packaging International GmbH, Greinerstrasse 70, 4550 Kremsmünster, Oesterreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2018

  4. 25.07.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich → ABP Patent Network AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2016

  5. 26.02.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

  6. 31.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Luziaweg 6, 8807 Freienbach SZ → ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  7. 12.08.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 12.08.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.