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Schweizer Marke · 524554 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
524554
Gesuchsnummer
52830/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.04.2004
Eingetragen
06.08.2004
Veröffentlicht
24.08.2004
Geschützt bis
29.04.2034
Priorität
31.10.2003 EM
Bemerkungen
Teilpriorität; Details siehe Aktenheft.
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken nämlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischer Energie, insbesondere für elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte,insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen (Kühlgeräte); Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Zurverfügungstellen von Produkteinformationen zu Werbe- und Verkaufszwecken, nämlich zu elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; Verkaufsförderung im Zusammenhang mit Waren, nämlich von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; Vertrieb der vorgenannten Waren, nämlich Auswahl und Zusammenstellung solcher Waren, Präsentation dieser Waren, Preisgestaltung, organisatorische Beratung, Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf dieser Waren.

Bau und Reparatur

Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; technische Beratung im Zusammenhang mit Inbetriebnahme, Wartung und Unterhalt von Waren, nämlich von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2024

  2. 19.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  3. 13.10.2015

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015

  4. 19.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 24.08.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 163 vom 24.08.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.