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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 08.12.2022

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2022

2. 28.03.2022

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

3. 28.03.2022

   Übertragen

   Inhaber/in

   Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Erna-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Deutschland → Intersnack Deutschland SE, Ema-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Deutschland

   Vertreter/in

   Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

   Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

4. 14.05.2018

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, Postfach 1077, 8032 Zürich (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2018

5. 14.05.2018

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2018

6. 14.05.2018

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Aachener Strasse 1042, 50858 Köln, Deutschland → Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Erna-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Deutschland

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2018

7. 12.03.2013

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2013

8. 29.01.2013

   Teilweise gelöscht

   WDL

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Türschilder., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telefone, Kassettenrecorder, CD-, DVD- und MP3-Spieler; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Taschenrechner und Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Mobiltelefontaschen aus Leder und Lederimitat; Computerspiele., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Nachtlichter und Lichterketten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Schlauchboote, Kinderfahrräder, Dreiräder., 13, Feuerwerkskörper, insbesondere Tischfeuerwerk., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Kettenanhänger, Ohrringe und Armbänder; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wanduhren und Wecker; Schlüsselanhänger., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Kalender, Poster, Karten, Luftschlangen, Papphütchen, Servietten, Tischdecken und Platzdecken aus Papier; Schultüten, Stundenpläne, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte, Buntstifte und andere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Kindermalkreiden; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Radiergummi, Anspitzer, Lineale und Etuis für Schreibfedern, Füllfederhalter und Stifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schreibhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Beutel, Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 20, Möbel, insbesondere Kindermöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Geschirr und Spardosen; Pappbecher und -teller., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 24, Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwäsche, Vorhänge, Gardinen, Tapeten, Handtücher und Waschlappen; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Outdoorbekleidung, Winterbekleidung, Nachtbekleidung, Unterwäsche, Regenbekleidung und Faschingskostüme; Schuhwaren, insbesondere Gummistiefel, Kinderschuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, Gürtel (aus Leder und Lederimitat); Gürtel., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Girlanden., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, insbesondere Abenteuer-, Geschicklichkeits- und Brettspiele, Reisespiele, Puzzles, Zauber- und Quizspiele; Spielzeug, insbesondere Strand-, Sand- und Badewannenspielzeug, Bälle, Ballons, Jojos, Drachen, Mobile; die vorgenannten Produkte in einer anderen als der abgebildeten Form; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Schwimmflossen, Taucherbrillen, Schnorchel, Bälle, Kickboards, Inlineskates und Rollschuhe, Tretautos (Go Karts) und Laufwagen, Snowboards, Ski, Bobs, Surfboards (beziehungsweise Surfbretter), schwimmfähige Bretter aus Kunststoffmaterialien zum liegenden, knienden oder stehenden Surfen auf Wellen (Bodyboards) und Skateboards und Kinderschlitten; Christbaumschmuck, insbesondere Lichterketten und Christbaumkugeln; Scherzartikel, Konfetti., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), insbesondere Kartoffelpflanzen; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz., 32, Biere, insbesondere Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung., 36, Finanzwesen, nämlich Spareinlagen und Ausgabe von Sparbüchern sowie von Geld, Herausgabe von Geld, Kredit- und Kundenkarten; Geldgeschäfte., 38, Telekommunikationsdienstleistungen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet, insbesondere Verschaffen des Zugangs auf das Internet, auch auf Foren; Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen des Betriebes eines Mobilfunknetzes und zur Ermöglichung des Herunterladens von Logos und Klingeltönen auf Mobilfunktelefone., 39, Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Kinder- und Jugendreisen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere die Entwicklung von über das Internet spielbarer Spiele., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen. → 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3-6,8-9,11-18,20-22,24-32,35-36,38-39,41-43 → 29-30

   Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.