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Schweizer Marke · 525571 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
525571
Gesuchsnummer
04843/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.09.2003
Eingetragen
09.09.2004
Veröffentlicht
23.09.2004
Geschützt bis
22.09.2033
Priorität
16.09.2003 DE
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflegeprodukte (soweit in Klasse 3 enthalten).

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost

Eingereichter Text

Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost.

Medizinische Geräte

Babyflaschen; Sauger für Babyflaschen.

Textilien

Badetücher; Waschhandschuhe; Bettwäsche, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, insbesondere für Babys, Kleinkinder und Kinder; Babylätzchen aus textilem Material.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielwaren

Eingereichter Text

Spielwaren.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Cerealien, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Keksen (Biskuit), Kuchen, Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse

Eingereichter Text

Frisches Obst und Gemüse.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Verpflegung und Beherbergung

Beherbergung; Verpflegung von Gästen; Catering für Nahrungsmittel und Getränke; Betreiben von Kantinen und Cafeterias mit Nahrungsmitteln und Getränken.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkind- und Kinderpflege.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 01.05.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

  3. 27.06.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

  4. 01.11.2004

    Prioritäten

    Prioritäten
    16.09.2003 DE

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.2004

  5. 23.09.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 23.09.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.