Ich bin doch nicht blöd!
Schweizer Marke · 526309 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 526309
- Gesuchsnummer
- 12077/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.12.1999
- Eingetragen
- 30.09.2004
- Veröffentlicht
- 14.10.2004
- Geschützt bis
- 28.12.2029
- Priorität
- 01.07.1999 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Staubsauger, elektrische Shamponiergeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Waschtrockner.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, bespielte und unbespielte Datenaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme, Telespiele als Zusatzgeräte für Fernseher; Computerspielprogramme; Satellitenempfangsanlagen einschliesslich Satellitenantennen; elektrische Bügeleisen, Waagen, Folienschweissgeräte, Uhrenradios.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten) insbesondere elektrische Haarpflegegeräte, Haartrockner, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, elektrische Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Wäschetrockner, Fusswärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte, Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Friteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte, Lampen, Glühbirnen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Möbel
Möbel, insbesondere Küchen, Einbauküchen, Rundfunk- und Fernsehmöbel.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, elektrischeMundpflegegeräte nämlich Mundduschen, Reinigungsgeräte für Zahnzwischenräume und Zahnbürsten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, elektronische Spiele und Videospiele (nicht als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.
Bau und Reparatur
Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in KFZ, Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen.
Telekommunikation
Telekommunikation, insbesondere Verschaffen von Zugriff auf Telefonleitungen, auch für Mobiltelefone und ISDN-Anschlüsse, Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Onlinediensten und Mailboxen; Übermitteln von Daten, Bildern und Nachrichten einschliesslich interaktiver Elemente für den Zugriff über weltweite Computer- und Telekommunikationsnetze; Verschaffen von Zugriffen auf Datenbanken, Daten und Bilder im weltweiten Datennetz (Internet); Dienstleistungen eines Betreibers von Computernetzwerken (Internet-Providers), nämlich Verschaffen von Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Netzen, Datennetzen und Computernetzwerken (insbesondere Internet).
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermieten von Zugriffszeit auf Datenbanken (Informatikdienstleistung); kostenloses Vermitteln von Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Netzen, Datennetzen und Computernetzwerken (insbesondere Internet, Informatikdienstleistung); Beratung im Bereich der Informationstechnologie (IT); Dienstleistungen in der Installation und Wartung von Software; Vermietung von EDV-Geräten; Dienstleistung eines Graphikers, nämlich Bearbeitung von Bildern.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- MMS Intangibles GmbH & Co. KG, Media-Saturn-Strasse 1, 85053 Ingolstadt, Deutschland → MMS Intangibles AG & Co. KG, Media-Saturn-Strasse 1, 85053 Ingolstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 21.05.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Media-Saturn-Holding GmbH, Wankelstrasse 5, 85053 Ingolstadt, Deutschland → MMS Intangibles GmbH & Co. KG, Media-Saturn-Strasse 1, 85053 Ingolstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 28.08.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
- 28.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
- 28.08.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
- 23.12.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 27.12.2004
Prioritäten
- Prioritäten
- 01.07.1999 EM
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.2004
1 früherer Eintrag
- 14.10.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 200 vom 14.10.2004
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.