clever
Schweizer Marke · 526312 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 526312
- Gesuchsnummer
- 02811/2004
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- clever ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.08.2004
- Eingetragen
- 30.09.2004
- Veröffentlicht
- 14.10.2004
- Gelöscht
- 05.03.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Wiener Klassifikation
- 01.15.07, 26.13.01, 27.05.01, 27.05.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Bakterizide für die Weinherstellung (chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung); chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Detergenzien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Düngemittel, Düngetorf, Naturdünger; Feuerlöschmittel; Gerbmittel; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen für Zement (ausgenommen Anstrichfarben und Öle); Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Schuhkitt, Lederkitt, Okulierkitte, Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen; Stärke für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Wäschestärke.
Farben und Lacke
Naturharze im Rohzustand; bakterizide Anstrichmittel; Beizen, nämlich Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen); Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farben, Firnisse, Lacke; feuerfeste Anstrichmittel; Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Glaserkitte; Rostschutzfette; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe einschliesslich Motorentreibstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Leuchtstoffe; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette.
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stahlspäne; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker (soweit in Klasse 6 enthalten), Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Fasshähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschliesslich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks.
Maschinen und Motoren
Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; Maschinen und Maschinenteile für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Baumaschinen, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), elektrische Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), elektrische Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, elektrische Schweissmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen.
Handwerkzeuge
Elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handschleifsteine oder -Scheiben (Handinstrumente); Hieb- und Stichwaffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische Lötkolben, elektrische Schweissgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrische Türschliesser; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Instruktionskassetten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische Platten (Datenverarbeitung); Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Photographien; Photokopiergeräte und -maschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Unfallschutzbekleidung, einschliesslich Schuhe, Spezial-bekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Zeitschalter (Schaltuhren).
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Solarkollektoren (Heizung) und -akkumulatoren; Sonnenzellen für Solaranlagen; Wärmepumpen.
Papier und Druckerzeugnisse
Adressiermaschinen, Frankiermaschinen zum Aufkleben der Briefmar ken oder zum Aufdrucken des Freistempels, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher (Büro artikel), Hefter (Büroartikel), Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Farbkästen für Schulbedarf; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Druckereierzeugnisse; Druckfarben; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Papiermesser; Pinsel; Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Zimmeraquarien, -terrarien (Vivarien).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Fugenkitte, Isolierfarban strichmittel, Isolierlacke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Kunststoffdichtungen; Schläuche (nicht aus Metall); isolierende Bodenbeläge soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (ausser für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate).
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Asphalt, Pech und Bitumen; Automatten; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Baumaterialien (nicht aus Metall); Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Denkmäler (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Sperrholz; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; transportable Bauten (nicht aus Metall).
Haushalts- und Küchengeräte
Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Putzzeug; Rasensprenger; Rasier- und Staubpinsel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.
Textilien
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschliesslich Sportbekleidung, Gürtel und Schals; Strümpfe, Strumpfwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe (Bekleidung).
Teppiche und Bodenbeläge
Künstlicher Rasen; Tapeten aus Bast oder Kork; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und Bodenbelag (Oberboden); vorgefertigte Bodenbeläge (Oberböden) aus Holz und Stein.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielkarten, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklösse, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschliesslich Instant-Suppen), Eintopfge richte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren; Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbeson dere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Molkegetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Speiseöle und -fette; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Saucen, einschliesslich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter haupt sächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch, und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee- Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und an deren Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfüttermittel; Hülsenfrüchte; lebende Weich- und Schalentiere.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör.
Tabak und Raucherartikel
Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 05.03.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 28.05.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 14.10.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 200 vom 14.10.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.