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Schweizer Marke · 526597 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
526597
Gesuchsnummer
03045/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.09.2004
Eingetragen
12.10.2004
Veröffentlicht
26.10.2004
Geschützt bis
02.09.2034
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren).

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen, deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen; Rückflussverhinderer-Nippel, Kugelgelenke, Umsteller für sanitäre Anlagen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024

  2. 02.05.2024

    Berichtigt

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  3. 27.05.2016

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Neoperl Servisys AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach BL → Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016

  4. 27.05.2016

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016

  5. 03.09.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

  6. 14.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  7. 04.06.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007

  8. 26.10.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 208 vom 26.10.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.