CLEAR-FLEX
Schweizer Marke · 527344 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 527344
- Gesuchsnummer
- 55401/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.08.2004
- Eingetragen
- 03.11.2004
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Geschützt bis
- 12.08.2034
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, ausgenommen medizinische diagnostische Reagenzien und Instrumente; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; pharmazeutische Lösungen; Dialyselösungen und -flüssigkeiten für medizinische Zwecke; Lösungen für Infusionen für medizinische Zwecke bei Patienten.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, ausgenommen medizinische diagnostische Reagenzien und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter für pharmazeutische Lösungen, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe zur Aufbewahrung medizinischer Lösungen und Salzlösungen; Katheter; Nadeln für medizinische Zwecke; Verabreichungssatz (Administration Set), bestehend aus der dem Patienten zu verabreichenden pharmazeutischen Lösung, Schläuchen, Ventilen und Nadeln für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe für peritoneale Dialyselösungen und deren und Verschlussvorrichtungen, nämlich Ventile, Drehverschlüsse und Verschlusshähne; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 18.09.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Baxter Healthcare SA, Thurgauerstrasse 130, 8152 Glattpark (Opfikon) → Vantive Health GmbH, Thurgauerstrasse 130, 8152 Glattpark (Opfikon)
- Vertreter/in
- KIRKER & CIE SA, Rue de Genève 122, Case postale 153, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 25.07.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 25.06.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
- 14.12.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Baxter Healthcare SA, Hertistrasse 2, 8304 Wallisellen → Baxter Healthcare SA, Thurgauerstrasse 130, 8152 Glattpark (Opfikon)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
2 frühere Einträge
- 18.04.2005
Teilweise gelöscht
- WDL
- 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; pharmazeutische Lösungen; Dialyselösungen und -flüssigkeiten für medizinische Zwecke; Lösungen für Infusionen bei Patienten für medizinische Zwecke., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter für pharmazeutische Lösungen, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe zur Aufbewahrung medizinischer Lösungen und Salzlösungen; Katheter; Nadeln für medizinische Zwecke; Verabreichungssatz (Administration Set), bestehend aus der dem Patienten zu verabreichenden pharmazeutischen Lösung, Schläuchen, Ventilen und Nadeln für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe für peritoneale Dialyselösungen und deren und Verschlussvorrichtungen, nämlich Ventile, Drehverschlüsse und Verschlusshähne; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. → 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, ausgenommen medizinische diagnostische Reagenzien und Instrumente; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; pharmazeutische Lösungen; Dialyselösungen und -flüssigkeiten für medizinische Zwecke; Lösungen für Infusionen für medizinische Zwecke bei Patienten., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, ausgenommen medizinische diagnostische Reagenzien und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter für pharmazeutische Lösungen, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe zur Aufbewahrung medizinischer Lösungen und Salzlösungen; Katheter; Nadeln für medizinische Zwecke; Verabreichungssatz (Administration Set), bestehend aus der dem Patienten zu verabreichenden pharmazeutischen Lösung, Schläuchen, Ventilen und Nadeln für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Zwecke einschliesslich Plastikbehälter, nämlich Plastiktüten und feste Plastikbehälter, insbesondere Plastikflaschen und -gefässe für peritoneale Dialyselösungen und deren und Verschlussvorrichtungen, nämlich Ventile, Drehverschlüsse und Verschlusshähne; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,10 → 5,10
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2005
- 17.11.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 224 vom 17.11.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.