Bildmarke
Schweizer Marke · 527537 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 527537
- Gesuchsnummer
- 01489/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.04.2004
- Eingetragen
- 09.11.2004
- Veröffentlicht
- 23.11.2004
- Geschützt bis
- 23.04.2034
- Farbanspruch
- Rot.
- Wiener Klassifikation
- 19.07.02, 19.07.12, 19.07.23
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Produkte für industrielle Zwecke; Wasserenthärtungsmittel, Kalkentfernungsmittel nicht für Haushaltszwecke; Chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellanwaren, Tonwaren, Geschirr und andere Küchengeräte, soweit in Klasse 1 enthalten; Produkte zur Verhinderung des Anlaufens und der Trübung von Küchengeräten und Glaswaren, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; alle genannten Waren mit oder ohne desinfiszierende Wirkstoffe oder Bestandteile.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel für die Wäsche und Geschirrwäsche in fester, flüssiger oder Gel-Form; Wäschepräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, deodorisierende Mittel und Deodorants für Geschirrspülmaschinen und Waschmaschinen; Poliermittel für die Küche und für Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke; Teppichreinigungsmittel; Säuberungsmittel, nicht für die Produktion und den medizinischen Gebrauch; Seifeneiniger für Haushaltszwecke; entkalkende und kalkverhindernde Präparate für Haushaltszwecke; Weichspüler, soweit in Klasse 3 enthalten; Wäschezusatzmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; alle genannten Güter mit oder ohne desinfiszierende Wirkstoffe oder Bestandteile.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 09.07.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- RB Hygiene Home Deutschland GmbH, Darwinstrasse 2-4, 69115 Heidelberg, Deutschland → E.H. Deutschland GmbH, Darwinstrasse 2, D-69115 Heidelberg, Deutschland
- Vertreter/in
- Brandstock Legal Switzerland GmbH, Alpenstrasse 14, 6304 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 22.03.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2024
- 20.07.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 20.07.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Darwinstrasse 2-4, D-69115 Heidelberg, Deutschland → RB Hygiene Home Deutschland GmbH, Darwinstrasse 2-4, 69115 Heidelberg, Deutschland
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 15.10.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Reckitt Benckiser Deutschland AG, Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim, Deutschland → Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Darwinstrasse 2-4, D-69115 Heidelberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019
- 17.08.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Modl von Arx Schmidiger Bernhauser, Neumarkt 15, 8401 Winterthur → von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
- 23.04.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
1 früherer Eintrag
- 23.11.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 23.11.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.