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Schweizer Marke · 527901 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
527901
Gesuchsnummer
03317/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.09.2004
Eingetragen
23.11.2004
Veröffentlicht
07.12.2004
Geschützt bis
24.09.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, nautische, Überwachungs-, fotografische, kinematografische, optische, Wiege-, Mess- (insbesondere Vermessungs-), Signalisations-, Kontroll- (Überwachungs-), Lebensrettungs- und Unterrichts-Apparate und -Instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische Datenträger; Compact-Disks (Ton/Bild); automatische Verkaufsmaschinen; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöscher; elektrische oder elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Geräte, die dem Fahrzeug das zügige Fahren in der Mitte der Fahrspur ermöglichen (Lane keeping), Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, Geschwindigkeitsreguliergeräte für Fahrzeuge, Geschwindigkeitsreduktionsgeräte für Fahrzeuge, Gerät zur Messung der Distanz zwischen Fahrzeugen, Gerät zur Beeinflussung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen, um eine minimale Distanz zwischen zwei Fahrzeugen aufrecht zu erhalten.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Bestandteile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeuge, die mit mindestens einem der Apparate und Instrumente in Klasse 9 ausgerüstet sind.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2024

  2. 09.07.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014

  3. 07.12.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 07.12.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.