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Schweizer Marke · 528121 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
528121
Gesuchsnummer
53283/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.05.2004
Eingetragen
26.11.2004
Veröffentlicht
14.12.2004
Geschützt bis
18.05.2034
Priorität
22.01.2004 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Desinfizierende, antibakterielle Präparate und Sterilisierungsflüssigkeiten für gewerbliche Zwecke, Entkalkungs- und Entkrustungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Detergenzien; Entkalkungs- und Entkrustungsmittel (für Haushaltszwecke); Weichspülmittel; Wäschezusätze; Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilien; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz einer desinfizierenden Komponente.

Pharmazeutika

Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Präparate für Haushaltszwecke.

Maschinen und Motoren

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate, und Einzelteile davon.

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; in der Hand gehaltene elektronische Spiele zur ausschliesslichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger; Feuerlöschgeräte.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmessgeräte und Chronometer wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papierwaren für Haushalt- und Hygienezwecke wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für Haushaltzwecke, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse einschliesslich Coupons, Poster, Postkarten, Broschüren; Publikationen; Buchbinderartikel; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Ofenhandschuhe und -lappen.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Aktenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Koffer und Geldbörsen, Handtaschen, Hutschachteln, Musikkoffer, Schminktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Seesäcke, Toilettentaschen, DJ-Taschen, Reisesäcke zum Transport von Kleidung, Schultaschen, Umhängetaschen; Tierhäute, Felle; Reisekoffer und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, Möbel für das Aufbewahren und Sortieren von Wäsche, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe, oder aus Kunststoffen, aus Harz hergestellte Büsten; Aufbewahrungs- und Sortiersysteme für Wäsche.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Reinigungs- und Putztücher, Scheuerhilfen, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Pads, Bürsten (ausgenommen Pinsel) und imprägnierte Einwegtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fusselbürsten/ -rollen, Bügelbretter und Bügelbrettbezüge, Wäschetrockner (nicht elektrisch), Wäscheständer; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in dieser Klasse enthalten).

Seile, Zelte und Rohfasern

Wäschezubehör wie Wäschesäcke, Bügelbrettbezüge.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in dieser Klasse enthalten); Tücher; Tischmatten; Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textil-Handtücher, Texstil-Waschlappen.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemden, Strandkleider, kurze Tops, Nachthemden, Sweatshirts, Shorts, Leggings, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Hausschuhe; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Kappen, Sonnenhüte, Winterhüte, Baskenmützen.

Teppiche und Bodenbeläge

Badematten

Eingereichter Text

Badematten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele und Spielzeug; in der Hand gehaltene elektronische Spiele, jedoch nicht solche, die zur Verwendung mit einem Fernsehempfänger bestimmt sind; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck; Spielkarten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung und Marketing; Zusammenstellen einer Vielfalt von Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, insbesondere über einen Versandhauskatalog per Postbestellung oder über Telekommunikationsmittel, oder über einen Versandhauskatalog auf einer Internet-Webseite; Verkaufsförderung; Durchführung von Ausstellungen und Spezialveranstaltungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Zurverfügungstellung von Produkteinformationen für Werbe- und Verkaufszwecke bezüglich Desinfizierende, antibakterielle Präparate und Sterilisierungsflüssigkeiten für gewerbliche Zwecke, Entkalkungs- und Entkrustungsmittel, ausgenommen für Haushaltzwecke, Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Detergenzien, Entkalkungs- und Entkrustungsmittel (für Haushaltszwecke), Weichspülmittel, Wäschezusätze, Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilien (alle vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz einer desinfizierenden Komponente), Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Präparate für Haushaltszwecke, Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate, und Einzelteile davon, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetdatenträger, Schallplatten, CDs, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer-Software, in der Hand gehaltene elektronische Spiele zur ausschliesslichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger, Feuerlöschgeräte, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Edelsteine, Zeitmessgeräte und Chronometer wie - aber nicht bechränkt auf - Uhren, Papierwaren für Haushalt- und Hygienezwecke wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für Haushaltzwecke, Küchenrollen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind, Druckereierzeugnisse einschliesslich Coupons, Poster, Postkarten, Broschüren, Publikationen, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind), Drucklettern, Druckstöcke, Ofenhandschuhe und -lappen, Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Aktenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Koffer und Geldbörsen, Handtaschen, Hutschachteln, Musikkoffer, Schminktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Seesäcke, Toilettentaschen, DJ-Taschen, Reisesäcke zum Transport von Kleidung, Schultaschen, Umhängetaschen, Tierhäute, Felle, Reisekoffer und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Möbel für das Aufbewahren und Sortieren von Wäsche, Spiegel, Bilderrahmen, Waren (soweit sie in Klasse 20 enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe, oder aus Kunststoffen, aus Harz hergestellte Büsten, Aufbewahrungs- und Sortiersysteme für Wäsche, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Reinigungs- und Putztücher, Scheuerhilfen, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Pads, Bürsten (ausgenomen Pinsel) und imprägnierte Einwegtücher, Kämme und Schwämme, Bürstenmachermaterial, Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fusselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Bügelbrettbezüge, Wäschtrockner (nicht elektrisch), Wäscheständer, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), Wäschezubehör wie Wäschesäcke, Bügelbrettbezüge, Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tücher, Tischmatten, Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff, Textil-Handtücher, Textil-Waschlappen, Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemden, Strandkleider, kurze Tops, Nachthemden, Sweatshirts, Shorts, Leggings, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen, Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Hausschuhe, Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Kappen, Sonnenhüte, Winterhüte, Baskenmützen, Badematten, Spiele und Spielzeug, in der Hand gehaltene elektronische Spiele, jedoch nicht solche, die zur Verwendung mit einem Fernsehempfänger bestimmt sind, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung), Christbaumschmuck, Spielkarten.

Bau und Reparatur

Dienstleistungen für Reparatur und Reinigung von Bekleidung; Dienstleistungen für Oberflächenreinigung; Dienstleistungen einer chemischen Reinigung; Reinigungsberatung bezüglich Hygiene, Textilpflege und Haushaltspflege; Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Zurverfügungstellung von Informationen auf dem Gebiet der Reinigung, Wartung und Instandhaltung, insbesondere im Zusammenhang mit desinfizierenden, antibakteriellen Präparaten und Sterilisierungsflüssigkeiten für gewerbliche Zwecke, Entkalkungs- und Entkrustungsmitteln, ausgenommen für Haushaltzwecke, Wasch- und Bleichmitteln und sonstigen Mitteln für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Detergenzien, Entkalkungs- und Entkrustungsmitteln (für Haushaltszwecke), Weichspülmitteln, Wäschezusätzen, Präparaten zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilien (alle vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz einer desinfizierenden Komponente), desinfizierenden, antibakteriellen, sterilisierenden Präparaten für Haushaltszwecke, elektrischen und batteriebetriebenen Reinigungsmaschinen und -apparaten, und Einzelteilen davon, Putzzeug, Reinigungshandschuhen, Reinigungs- und Putztüchern, Scheuerhilfen, Schwämmen, Staubtüchern, Stahlwollen, Pads, Bürsten (ausgenommen Pinsel) und imprägnierte Einwegtüchern, Wäschezubehör, nämlich Wäschekörben, Wäscheklammern, Wäschesäcken, Fusselbürsten/-rollen, Bügelbrettern und Bügelbrettbezügen, Wäschetrocknern (nicht elektrisch), Wäscheständern.

Materialbearbeitung

Oberflächenerneuerung und Behandlung von Textilien; Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltungsdienstleistungen; Ausbildung im Bereich der Hygiene, Textil- und Haushaltpflege; Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Zurverfügungstellung von Unterhaltungs-Informationen betreffend Magnetdatenträger, Schallplatten, CD's, in der Hand gehaltene elektronische Spiele zur ausschliesslichen Verwendung mit einem Fernsehempfänger, Spiele, Spielzeug, Spielkarten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023

  2. 09.04.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

  3. 04.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli & Partner, Hartbertstrasse 1, 7000 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2014

  4. 14.12.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 14.12.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.