XL
Schweizer Marke · 529399 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 529399
- Gesuchsnummer
- 54078/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 19.08.2004
- Eingetragen
- 05.01.2005
- Veröffentlicht
- 20.01.2005
- Geschützt bis
- 19.08.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Kosmetika; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Autopflegeprodukte und Autopflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Scheibenwaschmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für den Heim-, Garten-, Hobby und Baubereich (Do-it-yourself); Messerschmiedewaren, Essbesteck; Rasierapparate; Wagenheber.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact-Disks und Kassetten für Ton und Bild; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Telefonapparate; Faxgeräte; Modems.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Lederetuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Sport- und Freizeittaschen
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Lederetuis; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Sport- und Freizeittaschen.
Möbel
Möbel, Gartenmöbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder aus Kunststoffen; Innenlamellenstoren; Wohn-Accessoires, nämlich Blumenständer, Dekorationsartikel (nicht aus textilem Material), Garderoben- und Kleiderständer, Schirmständer, Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff, Zeitungshalter und -ständer, Mobiles, Paravents, Kissen und Windspiele; Matratzen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kerzenständer.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandel mit Waren aller Art; Werbung, insbesondere auch über das Internet; Geschäftsführung, insbesondere von Warenposten-Läden, von Internet-Versandhandel und Do-it-yourself-Läden; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Telekommunikation
Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet
Eingereichter Text
Telekommunikation; Datenübermittlung über das Internet.
Transport und Reisen
Transportwesen; Ballonfahrten; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Fahrzeugen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 18.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2024
- 07.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Schneider Feldmann AG, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2017
- 06.08.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
- 03.02.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Ueli Grüter, LL.M., Rechtsanwalt, Schneider Feldmann AG, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2010
- 01.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ueli Grüter, LLM, Dr. Schneider & Partner AG, Intellectual Property Rights, Gotthardstrasse 53, Postfach 530, 8027 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007
- 20.01.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 14 vom 20.01.2005
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.