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Schweizer Marke · 529975 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
529975
Gesuchsnummer
58096/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.11.2004
Eingetragen
25.01.2005
Veröffentlicht
08.02.2005
Geschützt bis
25.11.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Beschichtungsapparate und -vorrichtungen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen zum Spritzen, Sprühen und Zerstäuben von Beschichtungsmaterialien; thermische Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen, insbesondere solche, bei denen das zu spritzende Material durch Flammen oder Verbrennungsprozesse aufgeschmolzen wird; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen für Flüssigbrennstoff- und Gasbetrieb; Spritzpistolen, Spritzbrenner, Hochgeschwindigkeitsflammspritzbrenner (Maschinenteile); Komponenten, Zubehör, Steuereinrichtungen, Regeleinrichtungen und Ersatzteile für die vorgenannten Vorrichtungen und Anlagen (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren enthalten nicht Farbspritzpistolen und Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zum Verspritzen von Farbe; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Farbspritzpistolen und Farbspritztechnologie.

Elektronik, Software und Messgeräte

Kontrolleinrichtungen für die in Klasse 7 genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Farbspritzpistolen und Farbspritztechnologie.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    25.11.2024 → 25.11.2034

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 22.10.2024

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Sulzer Metco Management AG, Zürcherstrasse 12, 8400 Winterthur → Oerlikon Surface Solutions AG, Pfäffikon, Churerstrasse 120, 8808 Pfäffikon SZ

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024

  3. 31.05.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021

  4. 16.07.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014

  5. 11.03.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2014

  6. 03.12.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG,, Patentabteilung / 0067, Zürcherstrasse 14,, Postfach, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2013

  7. 19.11.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Beschichtungsapparate und -vorrichtungen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen zum Spritzen, Sprühen und Zerstäuben von Beschichtungsmaterialien; thermische Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen, insbesondere solche, bei denen das zu spritzende Material durch Flammen oder Verbrennungsprozesse aufgeschmolzen wird; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen für Flüssigbrennstoff- und Gasbetrieb; Spritzpistolen, Spritzbrenner, Hochgeschwindigkeitsflammspritzbrenner (Maschinenteile); Komponenten, Zubehör, Steuereinrichtungen, Regeleinrichtungen und Ersatzteile für die vorgenannten Vorrichtungen und Anlagen (soweit in dieser Klasse enthalten)., 9, Kontrolleinrichtungen für die in Klasse 7 genannten Waren. → 7, Beschichtungsapparate und -vorrichtungen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen; Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen zum Spritzen, Sprühen und Zerstäuben von Beschichtungsmaterialien; thermische Spritzvorrichtungen und Spritzanlagen, insbesondere solche, bei denen das zu spritzende Material durch Flammen oder Verbrennungsprozesse aufgeschmolzen wird; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen; Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtungen und -anlagen für Flüssigbrennstoff- und Gasbetrieb; Spritzpistolen, Spritzbrenner, Hochgeschwindigkeitsflammspritzbrenner (Maschinenteile); Komponenten, Zubehör, Steuereinrichtungen, Regeleinrichtungen und Ersatzteile für die vorgenannten Vorrichtungen und Anlagen (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren enthalten nicht Farbspritzpistolen und Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zum Verspritzen von Farbe; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Farbspritzpistolen und Farbspritztechnologie., 9, Kontrolleinrichtungen für die in Klasse 7 genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Farbspritzpistolen und Farbspritztechnologie.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9 → 7,9

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 224 vom 19.11.2007

  8. 05.03.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Sulzer Metco Holding AG, Zürcherstrasse 12, 8400 Winterthur → Sulzer Metco Management AG, Zürcherstrasse 12, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007

1 früherer Eintrag
  1. 08.02.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 27 vom 08.02.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.