Bildmarke

Schweizer Marke · 530871 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
530871
Gesuchsnummer
53323/2004
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.05.2004
Eingetragen
22.02.2005
Veröffentlicht
09.03.2005
Gelöscht
22.12.2014
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rot, gelb.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Krawatten, Schals, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Gürtel für Bekleidungsstücke.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis der vorgenannten Nahrungsmittel.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melasse, Sirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis der vorgenannten Nahrungsmittel.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Energiedrinks.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2014

  2. 20.12.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Megadon AG, Rebenstrasse 13, 4125 Riehen → Megadon AG, Steinenberg 19, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2012

  3. 20.12.2012

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2012

  4. 09.09.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    PA Aldo Römpler, Schützengasse 34,, Postfach 229, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2008

  5. 09.03.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 09.03.2005

Beteiligte

Inhaberin

Unlayer AG

Megadon AG

Steinenberg 19, 4051 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.