Bildmarke

Schweizer Marke · 532149 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
532149
Gesuchsnummer
50655/2005
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
27.01.2005
Eingetragen
04.04.2005
Veröffentlicht
19.04.2005
Geschützt bis
27.01.2035
Wiener Klassifikation
02.01.01, 02.01.23

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente.

Pharmazeutika

Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke.

Maschinen und Motoren

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür.

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in elektronischer Form, einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen, die sich auf Waren und Dienstleistungen beziehen, die in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40, 41 enthalten sind.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Informationen mit Bezug unter anderem auf Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettentfernung- und Schleifmittel, Seifen, Papierprodukte für Hausalt- und Hygienezwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, Leder oder Lederimitationen und daraus hergestellte Waren, Koffer, Reisekoffer, Taschen, Reinigungsapparate, -geräte und -artikel sowie Behälter, Wäschezubehör, Textilien und Textilwaren, Bekleidung, Spiele, Spielzeuge und -artikel.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbeutel, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -etuis, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle, Wäscheablage- und -sortiersysteme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren; Tücher; Tischdecken; textile Badematten; Duschvorhänge; Handtücher, Flanelle.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele und Spielzeug; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck; Spielkarten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.

Bau und Reparatur

Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Beratung im Bereich Hygiene, Stoff- und Hauspflege.

Materialbearbeitung

Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoff- und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.11.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    27.01.2025 → 27.01.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  2. 24.12.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

  3. 25.11.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Lardelli & Partner, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2014

  4. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  5. 19.04.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 19.04.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.