Bildmarke
Schweizer Marke · 532149 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 532149
- Gesuchsnummer
- 50655/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.01.2005
- Eingetragen
- 04.04.2005
- Veröffentlicht
- 19.04.2005
- Geschützt bis
- 27.01.2035
- Wiener Klassifikation
- 02.01.01, 02.01.23
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente.
Pharmazeutika
Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke.
Maschinen und Motoren
Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür.
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in elektronischer Form, einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen, die sich auf Waren und Dienstleistungen beziehen, die in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40, 41 enthalten sind.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren.
Papier und Druckerzeugnisse
Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Informationen mit Bezug unter anderem auf Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettentfernung- und Schleifmittel, Seifen, Papierprodukte für Hausalt- und Hygienezwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, Leder oder Lederimitationen und daraus hergestellte Waren, Koffer, Reisekoffer, Taschen, Reinigungsapparate, -geräte und -artikel sowie Behälter, Wäschezubehör, Textilien und Textilwaren, Bekleidung, Spiele, Spielzeuge und -artikel.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbeutel, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -etuis, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle, Wäscheablage- und -sortiersysteme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren; Tücher; Tischdecken; textile Badematten; Duschvorhänge; Handtücher, Flanelle.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck; Spielkarten.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.
Bau und Reparatur
Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Beratung im Bereich Hygiene, Stoff- und Hauspflege.
Materialbearbeitung
Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoff- und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 27.01.2025 → 27.01.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 24.12.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
- 25.11.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Lardelli & Partner, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2014
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 19.04.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 19.04.2005
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.