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Schweizer Marke · 533190 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
533190
Gesuchsnummer
50903/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.02.2005
Eingetragen
03.05.2005
Veröffentlicht
18.05.2005
Gelöscht
07.09.2015
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.09.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2015

  2. 05.09.2005

    Teilweise gelöscht

    WDL
    11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. → 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
    Nizza Klassifikation Nr.
    11,21 → 21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 05.09.2005

  3. 18.05.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 18.05.2005

Beteiligte

Inhaberin

Bernardo Raimann

4612 Wangen b.Olten

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.