Bildmarke

Schweizer Marke · 533201 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
533201
Gesuchsnummer
53941/2003
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
13.10.2003
Eingetragen
03.05.2005
Veröffentlicht
18.05.2005
Geschützt bis
13.10.2033
Farbanspruch
Grün, schwarz.
Wiener Klassifikation
02.09.14, 02.09.15, 03.06.01, 03.06.03, 26.13.01, 26.13.25

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen für die persönliche Reinigung, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln vorimprägnierte Wischtücher.

Pharmazeutika

Pharmazeutische, veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für persönliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; mit medizinischen Lotionen vorimprägnierte Wischtücher.

Papier und Druckerzeugnisse

Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollen, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier, Windeln aus Papier und/oder Zellulose; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Publikationen, Bücher, Zeitschriften; Buchbinderartikel.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt, einschliesslich Behälter für Zahnpflegeprodukte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschliesslich Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; Zahnstocher, Instrumente zur Reinigung der Zähne und des Zahnfleischs, Zahnseide; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wegwerf-Reinigungstücher aus Papier und/oder Zellulose, Wegwerf-Wischtücher aus Papier und/oder Zellulose.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), einschliesslich Textilhandtücher, Waschhandschuhe, Waschtücher, Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Matten aus Textilien.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023

  2. 29.10.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013

  3. 04.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Dr. Thomas Audétat, lic. iur. Reto A. Lardelli, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013

  4. 18.05.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 18.05.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.