Bildmarke
Schweizer Marke · 533201 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 533201
- Gesuchsnummer
- 53941/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.10.2003
- Eingetragen
- 03.05.2005
- Veröffentlicht
- 18.05.2005
- Geschützt bis
- 13.10.2033
- Farbanspruch
- Grün, schwarz.
- Wiener Klassifikation
- 02.09.14, 02.09.15, 03.06.01, 03.06.03, 26.13.01, 26.13.25
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen für die persönliche Reinigung, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungs- und/oder Kosmetikmitteln vorimprägnierte Wischtücher.
Pharmazeutika
Pharmazeutische, veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für persönliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; mit medizinischen Lotionen vorimprägnierte Wischtücher.
Papier und Druckerzeugnisse
Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollen, Servietten, Taschentücher, Gesichtstücher, Toilettenpapier, Windeln aus Papier und/oder Zellulose; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Publikationen, Bücher, Zeitschriften; Buchbinderartikel.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für den Haushalt, einschliesslich Behälter für Zahnpflegeprodukte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschliesslich Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; Zahnstocher, Instrumente zur Reinigung der Zähne und des Zahnfleischs, Zahnseide; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wegwerf-Reinigungstücher aus Papier und/oder Zellulose, Wegwerf-Wischtücher aus Papier und/oder Zellulose.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), einschliesslich Textilhandtücher, Waschhandschuhe, Waschtücher, Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Teppiche und Bodenbeläge
Matten aus Textilien.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
- 29.10.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013
- 04.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Dr. Thomas Audétat, lic. iur. Reto A. Lardelli, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013
- 18.05.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 18.05.2005
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.