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Schweizer Marke · 53339/2003 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Gesuchsnummer
53339/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.09.2003
Gelöscht
21.05.2004
Grund
Zurückgewiesen aus formellen Gründen
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen zur persönlichen Reinigung, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, mit persönlichen Reinigungsmittel- und/oder Kosmetikmitteln imprägnierte Tücher.

Pharmazeutika

Pharmazeutische, veterinärmedizinische sowie Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; medizinische lotionvorimprägnierte Wischtücher.

Papier und Druckerzeugnisse

Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Küchenrollenpapier, Servietten, Taschentücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Toilettenpapier, Tücher, Windeln aus Papier und/oder Zellulose; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Publikationen, Bücher, Magazine; Buchbindeartikel.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt einschliesslich Behälter für Zahnpflegeprodukte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschliesslich Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; Zahnstocher, Instrumente für die Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch, Zahnseide; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), einschliesslich Textilhandtücher, Waschhandschuhe, Waschlappen, Vorhänge aus Textilien oder aus Kunstoff, Matten aus Textilien.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.