HARLEY DAVIDSON
Schweizer Marke · 533602 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 533602
- Gesuchsnummer
- 58967/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HARLEY DAVIDSON ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.04.2005
- Eingetragen
- 17.05.2005
- Veröffentlicht
- 31.05.2005
- Geschützt bis
- 14.04.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 03.07.17, 15.07.17, 26.01.05, 26.01.13, 26.01.21
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geld betätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillengestelle, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schutzhelme, Anzeigeinstrumente, Radios, Geschwindigkeitsanzeiger, Drehzahlmesser, Batterien, Elektroverdrahtungen, Geschwindigkeitsregler, Schalter, Unterbrecherkontakte, Klemmen, Anlasserkabel für Motoren, Stromkreisunterbrecher, Thermostate, Batterieladegeräte, Anker (Elektrizität), Spannungsregler für Fahr zeuge, bespielte und unbespielte Videobänder und Disks, Audio- und Videoausrüstungen, Fernsehgeräte, Stereoanlagen, CD Abspielgeräte, Kassettenrecorder, bespielte und unbespielte Audiobänder und Disks, Plattenstationen (Jukebox), Diskabspielgeräte, Telefone, gespeicherte Computersoftware, Magnete, Mausmatten, Neonröhren für die Werbung, Leuchtschilder, elektrische Anzeigen, Behälter für CDs, Massstäbe.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motorräder, Motorradmotoren und Bestandteile von Motorrädern sowie Motorradzubehör, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Postkarten, Bücher, Aufkleber für Stossstangen, Scheckhefteinbände, Büroklammern für Scheckhefte, Kalender, Abziehbilder, Fotoalben, Poster, gedruckte Publikationen und Drucksachen, Strassenatlas, Handbücher für Motorräder, Bau- und Ersatzteillisten zu Motorrädern, Zeitschriften, Gruss- und Glückwunschkarten, Fahnen aus Papier mit Bezug zum Motorradsport, Notizpapier, Schreibstifte und Bleistifte, Zeichenlineale, Radiergummis, Aufkleber, Tischdecken aus Papier, Papierservietten, Bilder, Verpackungspapier, Verpackungsmaterial aus Karton, entfernbare Tätowierungen, Lotteriescheine, Kreidetafeln und Klebebilder.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Überkleider, Pullover, Hosenträger, Schals, Kopftücher, Mäntel, Jacken, Unterhemden, Handschuhe, Jeans, Beinschützer, Hemden, Trikots, kurze Hosen, Mützen, Hüte, modische Kopfbedeckungen, Strickmützen, Regenhüte, Gürtel, Manschetten, Overalls, Strumpfwaren, trägerlose Oberbekleidung, Halstücher, Schlafanzüge, Nachthemden, Pyjamas, Hosen und Unterhosen, Regenanzüge, Regenjacken, wasserfeste Bekleidung, Sweatshirts, Sport- und Freizeithosen, Pullunder, T-Shirts, Unterwäsche, Anzüge, Kopf- und Stirnbänder, Fusswärmer, Schürzen, Fausthandschuhe, Damenunterwäsche, Lederbekleidung, Badeanzüge, Röcke, Lätze (nicht aus Papier), Schuhwaren, nämlich Schuhe und Stiefel sowie Bestandteile von Schuhwaren, nämlich Stiefelspitzen, Sohlenplatten, Fersenschutz; Papiermützen (Bekleidung).
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder
Eingereichter Text
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug, Stoffspielzeugtiere, Spielzeugsparbüchsen, Modellbausätze, Schaukelpferde, Wurfpfeile, Zielscheiben für Wurfpfeile, Spielzeuglastwagen, ferngesteuerte Fahrzeuge, Spielzeugfahrzeuge, elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge, Schutzpolster zum Radfahren, Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen, massstabgerechte Modelle von Fahrzeugen, Eisenbahnen und Flugzeugen, Modelleisenbahnen, Fahrzeugmodellbausätze, Spielballons, aufblasbares Spielzeug, Puppen, Puppenkleider und anderes Spielzeug und Puppen, Billardtische, Billardkugeln, Billardstöcke und sonstige Billardausrüstung sowie Flipperautomaten, Spielautomaten, Rodelschlitten, Bälle/Kugeln für Spiele, Gürtel für Gewichtheber, Gesellschaftsspiele, Druckgussmodelle, Golfbälle, Golf-Tees, Golfballmarker, Spielbausteine, Kartenspiele, Wurfscheiben, Puzzles, Hundespielzeug, Katzenspielzeug, Angelruten und Angelgeräte; CD-Hüllen; Spielkarten; Papiermützen (Scherzartikel).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 14.04.2025 → 14.04.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2025
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 27.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 27.02.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 11.03.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
- 26.11.2012
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 23.03.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- H-D Michigan, Inc., 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, Michigan 48103, Vereinigte Staaten von Amerika → H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
2 frühere Einträge
- 23.03.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
- 31.05.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 31.05.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.