HARLEY DAVIDSON

Schweizer Marke · 533602 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke HARLEY DAVIDSON wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
533602
Gesuchsnummer
58967/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
HARLEY DAVIDSON ((fig.))
Hinterlegt
14.04.2005
Eingetragen
17.05.2005
Veröffentlicht
31.05.2005
Geschützt bis
14.04.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 03.07.17, 15.07.17, 26.01.05, 26.01.13, 26.01.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geld betätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillengestelle, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schutzhelme, Anzeigeinstrumente, Radios, Geschwindigkeitsanzeiger, Drehzahlmesser, Batterien, Elektroverdrahtungen, Geschwindigkeitsregler, Schalter, Unterbrecherkontakte, Klemmen, Anlasserkabel für Motoren, Stromkreisunterbrecher, Thermostate, Batterieladegeräte, Anker (Elektrizität), Spannungsregler für Fahr zeuge, bespielte und unbespielte Videobänder und Disks, Audio- und Videoausrüstungen, Fernsehgeräte, Stereoanlagen, CD Abspielgeräte, Kassettenrecorder, bespielte und unbespielte Audiobänder und Disks, Plattenstationen (Jukebox), Diskabspielgeräte, Telefone, gespeicherte Computersoftware, Magnete, Mausmatten, Neonröhren für die Werbung, Leuchtschilder, elektrische Anzeigen, Behälter für CDs, Massstäbe.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motorräder, Motorradmotoren und Bestandteile von Motorrädern sowie Motorradzubehör, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Postkarten, Bücher, Aufkleber für Stossstangen, Scheckhefteinbände, Büroklammern für Scheckhefte, Kalender, Abziehbilder, Fotoalben, Poster, gedruckte Publikationen und Drucksachen, Strassenatlas, Handbücher für Motorräder, Bau- und Ersatzteillisten zu Motorrädern, Zeitschriften, Gruss- und Glückwunschkarten, Fahnen aus Papier mit Bezug zum Motorradsport, Notizpapier, Schreibstifte und Bleistifte, Zeichenlineale, Radiergummis, Aufkleber, Tischdecken aus Papier, Papierservietten, Bilder, Verpackungspapier, Verpackungsmaterial aus Karton, entfernbare Tätowierungen, Lotteriescheine, Kreidetafeln und Klebebilder.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Überkleider, Pullover, Hosenträger, Schals, Kopftücher, Mäntel, Jacken, Unterhemden, Handschuhe, Jeans, Beinschützer, Hemden, Trikots, kurze Hosen, Mützen, Hüte, modische Kopfbedeckungen, Strickmützen, Regenhüte, Gürtel, Manschetten, Overalls, Strumpfwaren, trägerlose Oberbekleidung, Halstücher, Schlafanzüge, Nachthemden, Pyjamas, Hosen und Unterhosen, Regenanzüge, Regenjacken, wasserfeste Bekleidung, Sweatshirts, Sport- und Freizeithosen, Pullunder, T-Shirts, Unterwäsche, Anzüge, Kopf- und Stirnbänder, Fusswärmer, Schürzen, Fausthandschuhe, Damenunterwäsche, Lederbekleidung, Badeanzüge, Röcke, Lätze (nicht aus Papier), Schuhwaren, nämlich Schuhe und Stiefel sowie Bestandteile von Schuhwaren, nämlich Stiefelspitzen, Sohlenplatten, Fersenschutz; Papiermützen (Bekleidung).

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug, Stoffspielzeugtiere, Spielzeugsparbüchsen, Modellbausätze, Schaukelpferde, Wurfpfeile, Zielscheiben für Wurfpfeile, Spielzeuglastwagen, ferngesteuerte Fahrzeuge, Spielzeugfahrzeuge, elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge, Schutzpolster zum Radfahren, Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen, massstabgerechte Modelle von Fahrzeugen, Eisenbahnen und Flugzeugen, Modelleisenbahnen, Fahrzeugmodellbausätze, Spielballons, aufblasbares Spielzeug, Puppen, Puppenkleider und anderes Spielzeug und Puppen, Billardtische, Billardkugeln, Billardstöcke und sonstige Billardausrüstung sowie Flipperautomaten, Spielautomaten, Rodelschlitten, Bälle/Kugeln für Spiele, Gürtel für Gewichtheber, Gesellschaftsspiele, Druckgussmodelle, Golfbälle, Golf-Tees, Golfballmarker, Spielbausteine, Kartenspiele, Wurfscheiben, Puzzles, Hundespielzeug, Katzenspielzeug, Angelruten und Angelgeräte; CD-Hüllen; Spielkarten; Papiermützen (Scherzartikel).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.03.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    14.04.2025 → 14.04.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2025

  2. 26.04.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  3. 27.02.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023

  4. 27.02.2023

    Fusioniert

    Inhaber/in
    H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023

  5. 11.03.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

  6. 26.11.2012

    Fusioniert

    Inhaber/in
    H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012

  7. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  8. 23.03.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    H-D Michigan, Inc., 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, Michigan 48103, Vereinigte Staaten von Amerika → H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009

2 frühere Einträge
  1. 23.03.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009

  2. 31.05.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 31.05.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.