SOFTAIL
Schweizer Marke · 533915 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 533915
- Gesuchsnummer
- 58963/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.12.2004
- Eingetragen
- 26.05.2005
- Veröffentlicht
- 09.06.2005
- Geschützt bis
- 28.12.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder
Eingereichter Text
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schmuckwaren für Haar und Bekleidung (nicht aus Edelmetall), Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetall), Gürtelschliessen, Schleifen für Geschenkverpackungen, Bänder für Geschenkverpackungen, Gleitverschlüsse, Reissverschlüsse, Schuhschnallen, Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall), Pins, die keine Schmuckwaren darstellen, Abzeichen, Medaillons, die keine Schmuckwaren darstellen, bestickte Flicken, dekorative Stiefelbänder.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug, Stoffspielzeugtiere, Spielzeugsparbüchsen, Modellbausätze, Schaukelpferde, Wurfpfeile, Zielscheiben für Wurfpfeile, Spielzeuglastwagen, ferngesteuerte Fahrzeuge, Spielzeugfahrzeuge, elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge, Schutzpolster zum Radfahren, Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen, massstabgerechte Modelle von Fahrzeugen, Eisenbahnen und Flugzeugen, Modelleisenbahnen, Fahrzeugmodellbausätze, Spielballons, aufblasbares Spielzeug, Puppen, Puppenkleider und anderes Spielzeug und Puppen, Billardtische, Billardkugeln, Billardstöcke, Flipperautomaten, Spielautomaten, Rodelschlitten, Bälle/Kugeln für Spiele, Gürtel für Gewichtheber, Gesellschaftsspiele, Druckgussmodelle, Golfbälle, Golf-Tees, Golfballmarker, Spielbausteine, Kartenspiele, Wurfscheiben, Puzzles, Hundespielzeug, Katzenspielzeug, Angelruten und Angelgeräte; Spielkarten; Papierhüte (Scherzartikel).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 28.12.2024 → 28.12.2034
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 27.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 27.02.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 03.12.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
- 26.11.2012
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 23.03.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- H-D Michigan, Inc., 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, Michigan 48103, Vereinigte Staaten von Amerika → H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
2 frühere Einträge
- 23.03.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
- 09.06.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 09.06.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.