Bildmarke
Schweizer Marke · 533937 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 533937
- Gesuchsnummer
- 58973/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.12.2004
- Eingetragen
- 26.05.2005
- Veröffentlicht
- 09.06.2005
- Geschützt bis
- 28.12.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.01.01, 24.01.03, 24.01.25
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Fahrzeugplaketten aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall, Werkzeugkisten, Kleiderhaken aus Metall, Türklopfer, Haken, Schlüsselringe aus Metall, Messergriffe aus Metall, Metallschlösser, Tresore, Vorhängeschlösser, Schilder aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische Schilder aus Metall, Dosen aus unedlen Metallen; Geldscheinklammern aus unedlen Metallen.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Äxte, nicht elektrische Dosenöffner, handbetätigte Wagenheber, Schraubenschlüssel, handbetätigte Mehrzweckwerkzeuge, Messer, Zangen, Bestecke (Messer, Gabeln, Löffel).
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren, Uhrenarmbänder, Uhren, Uhrenetuis, Abzeichen aus Edelmetall, Kästen aus Edelmetall, Schnallen aus Edelmetall, Uhrkettenanhänger, Anhänger (Schmuckwaren), Krawattenhalter, Krawattennadeln, Geldscheinklammern aus Edelmetall, Schmuckwaren, nämlich Conchos; Münzen, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Figurinen aus Edelmetall, Flakons aus Edelmetall, Hutschmuck, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Medaillons aus Edelmetall, Halsketten, Armbänder, Fussgelenkkettchen, Schuhverzierungen aus Edelmetall, Schmucknadeln, Anstecknadeln, Ringe, Schmuck aus Edelmetall und Edelsteinen; Medaillons.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Stühle, Sofas, Schlafsäcke, Betten für Haustiere, Tische, Kleiderbügel, Liegestühle, Schreibtische, Anschlagtafeln, Kissen, Figuren aus Holz, Wachs, Kunststoff oder Gips, Bilderrahmen, Fussbänke, Messergriffe (nicht aus Metall), Kopfkissen, Schmuckkästen (nicht aus Edelmetall), Schlüsselbretter, Wanddekorationsartikel (nicht aus textilem Material), Nummernschilder (nicht aus Metall) für Fahrzeuge, Hocker, Vitrinen, Bänke, Holzregale, Raritätenschränke, Hausbars (Möbel); Spielzeugkisten.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Poliertücher, Scheuerschwämme, Flaschenöffner, Eiskübel, Becher, Schalen, Kuchenformen, Kerzenauslöscher (nicht aus Edelmetall), Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall), Fensterleder für Reinigungszwecke, Ziergegenstände aus Feinporzellan, Putzlappen (Tücher), Putztücher, Teller, Karaffen, Untersetzer (nicht aus Papier), Isoliergefässe zum Kühlhalten von Nahrungsmitteln und Getränken, Korkenzieher, Tassen (nicht aus Edelmetall), Seifenschalen, Seifenspender, Trinkflaschen, Abfalleimer, Polierhandschuhe, Töpferwaren, Salz- und Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall), Figurinen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Humpen; Eimer aus Holz oder Kunststoff.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Fahnen, Decken, Laken, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Steppdecken, Tischläufer, Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier, Bettüberwürfe, Textilhandtücher, gewebte Etiketten, Stoffetiketten, Schlafsäcke, Tischwäsche, Möbelstoffe, Gewebe für textile Zwecke, Textiltaschentücher.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Stoffspielzeugtiere, Spielzeugsparbüchsen, Modellbausätze, Schaukelpferde, Wurfpfeile, Zielscheiben für Wurfpfeile, Spielzeuglastwagen, ferngesteuerte Fahrzeuge, Spielzeugfahrzeuge, elektronisch betätigte Spielzeugfahrzeuge, Schutzpolster zum Radfahren, Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen, massstabgerechte Modelle von Fahrzeugen, Eisenbahnen und Flugzeugen, Modelleisenbahnen, Fahrzeugmodellbausätze, Spielballons, aufblasbares Spielzeug, Puppen, Puppenkleider, Billardtische, Billardkugeln, Billardstöcke, Flipperautomaten, Spielautomaten, Rodelschlitten, Bälle/Kugeln für Spiele, Gürtel für Gewichtheber, Gesellschaftsspiele, Druckgussmodelle, Golfbälle, Golf-Tees, Golfballmarker, Spielbausteine, Kartenspiele, Wurfscheiben, Puzzles, Hundespielzeug, Katzenspielzeug, Angelruten und Angelgeräte; Spielkarten; Papierhüte (Scherzartikel).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakprodukte; Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall), Feuerzeuge, Schnupfdosen (nicht aus Edelmetall), Schnupfdosenhalter, Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Halter für Zigarettenanzünder; Streichhölzer; Zigarettenfilter, Zigarettenpapier.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Unterhalt und Reparatur von Motorrädern, Reinigung von Motorrädern, Schmierung von Motorrädern, Einbau von Motorradteilen und Zubehör, Motorradinstandsetzung und Motorradinspektionen; Reparatur von Fahrzeugalarmgeräten, Rostschutzbehandlungen für Fahrzeuge; Anstrich, Lackierung und Bemalung von Fahrzeugen; Einölung und Schmierung von Fahrzeugen; Kundendienststellen und Werkstätten für den Unterhalt von Fahrzeugen; Kundendienststellen und Werkstätten für die Reparatur von Fahrzeugen; Wartungsarbeiten vorausgehende Fahrzeuginspektionen; Reparaturarbeiten vorausgehende Fahrzeuginspektionen; Gewährleistungen und erweiterte Garantiedienstleistungen im Bereich Reparatur und Wartung von Motorrädern.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Zustellung und Auslieferung von Waren; Verteilung von Druckereierzeugnissen, Vermietung von Motorrädern; Organisation von Ausflügen hauptsächlich für Motorradfahrer, Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Fahrtrouten für Motorradausflüge; Lagerung von Fahrzeugen, Transport von Fahrzeugen und Abschleppen von Fahrzeugen, Veranstaltung von Reisen und Ausflügen, Beförderung von Reisenden und Begleitung von Reisenden.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 28.12.2024 → 28.12.2034
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 27.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 27.02.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 03.12.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
- 26.11.2012
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 23.03.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- H-D Michigan, Inc., 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, Michigan 48103, Vereinigte Staaten von Amerika → H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
2 frühere Einträge
- 23.03.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- H-D MI, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika → H-D Michigan, LLC, 315 West Huron St.,, Suite 400, Ann Arbor, MI (48103), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009
- 09.06.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 09.06.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.