M Budget

Schweizer Marke · 534355 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke M Budget wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
534355
Gesuchsnummer
01049/2005
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M Budget ((fig.))
Hinterlegt
15.04.2005
Eingetragen
08.06.2005
Veröffentlicht
22.06.2005
Geschützt bis
15.04.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.01.09, 25.01.13, 25.07.17, 27.05.01, 27.05.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Hygieneartikel.

Metalle und Metallwaren

Verpackungsmaterialien insbesondere Haushaltfolien aus Aluminium.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Batterien

Eingereichter Text

Elektrische Batterien.

Papier und Druckerzeugnisse

Papeteriewaren, Papierwaren für Haushalts- und persönliche Zwecke; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Windeln aus Papier oder Zellulose; Drucksachen (Prospekte).

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzgeräte, Stahlwolle; Zahnbürsten (auch elektrische).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse (frisch, konserviert, getrocknet, gekocht, tiefgefroren und gefriergetrocknet); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Pizzas; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

Eingereichter Text

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    15.04.2025 → 15.04.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  2. 21.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  3. 22.06.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 22.06.2005

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.