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Schweizer Marke · 534614 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
534614
Gesuchsnummer
53557/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.04.2005
Eingetragen
15.06.2005
Veröffentlicht
29.06.2005
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Nicht verlängert
Priorität
10.03.2005 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Gleitgeräte; Motorendichtungen als Teile von Motoren aller Art, insbesondere Zylinderkopfdichtung; vorstehend genannte Waren, insbesondere solche aus Metall.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kochgeräte aus Edelmetall.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoffbeschichtungen, insbesondere mehrlagige Kunststoffbeschichtungen, als Teil von Dichtungen und von Maschinenteilen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kochgeräte, nicht aus Edelmetall.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2015

  2. 14.12.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    STE Gesellschaft für Dichtungstechnik mbH, Kutterstrasse 3, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland → ACS Coating Systems GmbH, Am Wallgraben 102, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010

  3. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. BLUM & CO., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  4. 29.06.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 29.06.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.