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Schweizer Marke · 534614 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 534614
- Gesuchsnummer
- 53557/2005
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.04.2005
- Eingetragen
- 15.06.2005
- Veröffentlicht
- 29.06.2005
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 10.03.2005 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Gleitgeräte; Motorendichtungen als Teile von Motoren aller Art, insbesondere Zylinderkopfdichtung; vorstehend genannte Waren, insbesondere solche aus Metall.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kochgeräte aus Edelmetall.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoffbeschichtungen, insbesondere mehrlagige Kunststoffbeschichtungen, als Teil von Dichtungen und von Maschinenteilen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kochgeräte, nicht aus Edelmetall.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2015
- 14.12.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- STE Gesellschaft für Dichtungstechnik mbH, Kutterstrasse 3, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland → ACS Coating Systems GmbH, Am Wallgraben 102, 26386 Wilhelmshaven, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2010
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. BLUM & CO., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 29.06.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 29.06.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.