Bildmarke

Schweizer Marke · 534626 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
534626
Gesuchsnummer
56940/2004
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
13.10.2004
Eingetragen
15.06.2005
Veröffentlicht
29.06.2005
Geschützt bis
13.10.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.01.04, 03.01.21, 03.01.24

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Telekommunikationsanlagen, -apparate und -geräte; Telefonapparate; Telefone, Mobiltelefone, drahtlose Telefone; Telefonbeantwortungsapparate und -geräte; Paging-Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Fotoapparate und -geräte; Kameras; belichtete Kamerafilme; Videokameras; Kameralinsen; Camcorders; Fernsehapparate und -geräte; Fernseher; Fernseher zum Empfang von Satellitenprogrammen; Satellitenschüsseln und -dekodierer; Videoapparate und -geräte; Videoaufzeichnungsgeräte; Videodiskspielgeräte; kombinierte Fernseh- und Videoaufnahmegeräte; Fernsehantennen; Antennen; Übertragungsgeräte; Überspannungsschutzvorrichtungen; Fernsteuerungsgeräte; Audiogeräte; Audiosysteme; Tuner; automatische Wiedergabegeräte; Radioempfänger; Radiokassetten; CD-Radiokassetten; CD-Spielgeräte; persönliche CD-Spielgeräte; Tonbandaufnahmegeräte; Tonbandspielgeräte; Kassettenstapler; Kassettenwender; Plattenspieler; graphische Entzerrer; Kopfhörer; Lautsprecherboxen, Lautsprecher; Ohrlautsprecher, Lautsprecherkabel; Verstärker; portable Audiogeräte und -instrumente; Radios, Weckerradios; Karaoke-Geräte, Jukeboxen; Computer, Labtop- und Notebook-Computer, Spielcomputer; Computerperipheriegeräte; Geräte zur Verwendung mit Computern; Computerstationen; visuelle Anzeigeeinheiten; Computerhardware, Computersoftware, Computerprogramme; Diskettenlaufwerke; CD-ROMs; Computerspiele (Software); Tonbänder, Disketten und Floppydisks, alle mit Computerprogrammen bespielt; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Disketten und Tonbänder, alle für Videospiele; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Audio- und Videobänder und -Disketten, alle in bespielter Form; unbespielte Bänder für Audio- und Videoaufnahmen; CDs, Tonaufnahmen; Grammophonplatten, -kassetten und -disketten; Bänder für Tonbandaufnahmegeräte; digitale Tonbänder; Tonkopfreinigungsbänder; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Schränke für Lautsprecher; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate für den Bürogebrauch; Textverarbeitungsapparate und -geräte; Photokopierapparate und -geräte; Faxverarbeitungsapparate und -geräte; Rechenmaschinen, Büromaschinen; Waagen; Takt- und Zeitgeber; Steuergeräte und Tastaturen, alle für Heizung, Ventilation, Klimaanlagen, Beleuchtung und Sicherheit; Behälter für Mikroskopträger; Magnete; codierte Karten und Magnetkodierer; Hologramme; Vergrösserungsgläser; Schrittmesser; Periskope; Batterien, Batterieladegeräte, Batterieboxen; Stecker; elektrische Glätteeisen; Elektrolyseapparate zum persönlichen Gebrauch; elektrische Haarwickler; elektrische Haarwellengeräte; elektrische Haarformungsgeräte; elektrische Dampfhaarwickelsets; elektrisch geheizte Haarwickler; Ferngläser; Monokels (Eingläser), Brillen, Sonnenbrillen, Sportschutzbrillen; Schwimmschutzbrillen; Gestelle und Linsen für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Kettchen und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Schutzbekleidung und -zubehör gegen Unfälle, Verletzungen, Strahlen und Feuer; Knieschoner, -stulpen und -schütze, Ellbogenschoner, -stulpen und -schütze, alle für den Schutz gegen Unfälle und Verletzungen; Helme; Schutzhelme; Sporthelme und Helmvisiere; Schutzbrillen, Sonnenschutzbrillen, Sportschutzbrillen; Schutzbekleidung, -kopfbedeckung und -schuhwaren zum Gebrauch im Sport, Gesichtsschilder, Unterleibsschütze, Mundschütze (Gummiplatten), alle für den Schutz gegen Unfälle und Verletzungen; Rettungsringe, -jacken und -bojen; Flosse zum Baden und Schwimmen; Bekleidung zum Schutz gegen Unfälle, Bestrahlung und Feuer; Tauchgeräte; Gehörschutzstöpsel; Filter für Atemmasken; Schallplattentaschen; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente; Sportuhren und -zeitmessinstrumente; Uhrenbänder; Krüge; Kannen; Pokale, Gürtelschnallen, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; Schmuckwaren und Kunstschmuckwaren; Zeitstoppinstrumente; Weckuhren; Aschenbecher aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Büchsen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall für Nadeln; Armbänder; Medaillen, Abzeichen aus Edelmetall; Kerzenringe aus Edelmetall; Kerzenständer aus Edelmetall; Gehäuse für die Uhren- und Armbanduhrherstellung; Uhrenetuis; Kettchen aus Edelmetall; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; nicht elektrische Kaffeekannen, Haushaltbehälter, alle aus Edelmetall; Haushaltgeräte aus Edelmetall; Schmucketuis aus Edelmetall; Schmuck; Schlüsselringe (Schmuckwaren); Küchenbehälter aus Edelmetall; Küchengeräte aus Edelmetall; Schmuckringe; Untertassen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe, Krawattenklipse, Krawattennadeln; Uhrenbänder; Armbanduhren; Verzierungen aus Edelmetall; billige Schmuckwaren; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Poster, Abdrucke, graphische Reproduktionen, Schreibutensilien, gedruckte Karten, Ansichtskarten, Papeteriewaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Einbände, Bindmaterialien, Glückwunschkarten, Kugelschreiber, Filzstifte; Füllfedern, mechanische Zeichenstifte; Fotografien, Alben, Toilettentücher, Toilettenpapier, Papierrollen für den Gebrauch in der Küche; Servietten, Tücher, Wischtücher, Servietten und Tischtücher, Platzmatten, alle aus Papier; Papiertischwaren, Adressbücher; gebundene Notizbücher, Ansichtsbücher, Loseblattbücher, Notizbücher, Spiralennotizbücher, Lagerbücher, Wortnotizbücher, Bücherstützen, Malpinsel, Kalender, Tagebücher, Fotoständer, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeichenstifte, Stifthalter, Bleistifthalter, Fotohalter; Aufkleber; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeitschriften, Illustrierte, Zeitungen; Federetuis, Bleistiftetuis, Handbücher, Buchumschläge; Schreibwaren; Tücher aus Papier; Tischdecken aus Papier, Gesichtstücher aus Papier; Hygienepapier und Taschentücher aus Papier, Schreibpapier; Kataloge, Broschüren und Flugblätter; Untersetzer aus Papier; Umhüllmaterialien (Verpackung) und Verpackungsmaterialien aus Papier, Pappe oder Plastik; Schreibapparate und -geräte; Scheckbuchhalterungen; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Handkoffer, Reisetaschen, Reisekoffer, Taschen für Reisezubehör, Schuhsäcke zum Reisen und Kleidersäcke; Aktenmappen, Dokumentenmappen und Mappen; Schultaschen und Schulranzen; Taschen, Reisetaschen, Brotsäcke, Rucksäcke, Tornister, Handtaschen, Schultertaschen, Damentaschen, Tragtaschen, Sportsäcke, Sporttaschen, Strandtaschen, Einkaufstaschen, Tragsäcke, Gürteltaschen, Taschen für Toilettenartikel; Hüftenbeutel; Brieftaschen, Geldbeutel, Beutel und Schlüsseletuis; Baby- und Kinderträger; Campingtaschen; Gestelle als Teile von Handtaschen, Regen- und Sonnenschirmen; Befestigungen und Riemen aus Leder; Schlüsselanhänger aus Leder mit Schlüsselringen; Kartenhalter aus Leder; Regenschirme, Golfregenschirme, Golfregenschirmsitze, Sonnenschirme, Stöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Textilien

Textilwaren, Webstoffe, textile Tapeten; Leinen- und Polsterstoffe; Bettwäsche, Bettbezüge, Betttücher, Bettbezüge, Deckenhüllen, Duvethüllen, Leintücher, Kissenbezüge, Kissenhüllen, Steppdecken, Duvets, Daunendecken, Schlafsäcke; Badewäsche, Handtücher, Flanell, Gesichtstücher, Duschvorhänge; Tischwäsche, Tischdecken, Tischtücher, Tischmatten, Tischservietten, Windeln, Untersetzer; Küchentücher, Teetücher; Vorhänge, Vorhanghalter, textile Vorhangleisten, Aussenrolläden aus textilem Material; Kissenüberzüge, Möbelüberzüge; Taschentücher; Polsterstoffe; sämtliche vorgenannten Waren aus Textilien bestehend; Teile, Zubehör und Komponenten für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Gürtel; Sportbekleidung; Schuhwaren; Sportschuhe, Trainingsanzüge, Stiefel, Spazierstiefel, Fussballstiefel, Schuhe, Fahrradschuhe; Kopfbedeckungen; wasserdichte Bekleidung; Wärmebekleidung; Leichtbekleidung; Mäntel; Sportbekleidung; Jacken, Anoraks, Pullovers, Hosen, Hemden, T-Shirts, Kapuzen, Arbeitskittel und Latzhosen; Handschuhe, Hüte, Skimützen, Socken, Unterwäsche und Gamaschen; Reisedecken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportartikel und -geräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Sportartikel zur Verwendung beim Boxen, Gymnastik, Saal- und Feld-Leichtathletik sowie zur Verwendung bei den Spielen Badminton, Squash, Gras- und Eishockey, Fussball, Lacrosse, Fives, Tischtennis, Netzball, Kegeln, Rasentennis, Kricket, Krocket, Golf, Wurfringspiel, Diskus und Minigolf sowie Wasserpolo; Bälle zur Verwendung im Sport; Spiele, Spielzeug, Weichspielzeug, Neuheiten, nämlich Bonbons, deren Verpackung beim Auspacken einen Knallton erzeugt; Souvenirs, nämlich massstabgetreue Automodelle; Ballons (Spielzeuge oder Partyartikel); Weihnachtsschmuck; Sporttaschen, speziell entwickelt oder angefertigt für Sportgeräte; elektronische Spiele (nicht als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Computerspiele (Geräte); Christbaumschmuck; Miniaturfigurinen, künstliche Christbäume und Christbaumständer; Kaleidoskope; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Abion GmbH, Wiesenstrasse 9, 8008 Zürich → Abion GmbH, Klausstrasse 48, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2026

  2. 20.09.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    13.10.2024 → 13.10.2034

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2024

  3. 17.09.2024

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024

  4. 17.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abion GmbH, Wiesenstrasse 9, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2024

  5. 25.06.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014

  6. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  7. 29.06.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 29.06.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.