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Schweizer Marke · 535139 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
535139
Gesuchsnummer
00469/2005
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.02.2005
Eingetragen
29.06.2005
Veröffentlicht
13.07.2005
Geschützt bis
18.02.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Mittel zur Oberflächenbehandlung für den Korrosionsschutz (Passivierung) von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zum Reinigen von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen; Seifen; Mittel zur Körperreinigung; Zahnputz- und Zahnpflegemittel; Mittel für die Mundhygiene (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere Mundspüllösungen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haut- und Handpflegemittel; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für Haut und Haar; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für die Vaginalpflege.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 25.11.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    18.02.2025 → 18.02.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024

  4. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  5. 24.10.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur → Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2016

  6. 26.11.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014

  7. 05.09.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich → Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2011

  8. 29.05.2006

    Teilweise widerrufen

    WDL
    2, Mittel zur Oberflächenbehandlung für den Korrosionsschutz (Passivierung) von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen., 3, Mittel zum Reinigen von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen; Seifen; Mittel zur Körperreinigung; Zahnputz- und Zahnpflegemittel; Mittel für die Mundhygiene (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere Mundspüllösungen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haut- und Handpflegemittel; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für Haut und Haar; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für die Vaginalpflege., 5, Desinfektonsmittel, insbesondere Flächendesinfiziens, Sprühdesinfiziens, Instrumentendesinfiziens, Wundantiseptikum, Haut- und Schleimhautantiseptikum, Desinfektionsmittel zur Dekontamination der Haut und insbesondere der Hände; Arzneimittel für human-, veterinär- und zahnmedizinische Zwecke, insbesondere Antiinfektiva und Antibiotika; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Infusionsgeräte, chirurgische Nadeln, besonders Piercingnadeln, Katheter, Kanülen, Apparate für die Blutzirkulation bei Chirurgie und Anästhesie, Geräte zur Behandlung der Schlafapnose, Teile dieser Geräte und Apparate; medizinische Matten und Matrazen, nämlich Dekubitus-Matten/-Matratzen., 44, Dienstleistungen in den nicht-medizinischen Bereichen der Gesundheits- und Schönheitspflege sowie der Hygiene. → 2, Mittel zur Oberflächenbehandlung für den Korrosionsschutz (Passivierung) von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen., 3, Mittel zum Reinigen von Metallen, insbesondere von Edelstahl, vorgenannte Mittel insbesondere in Form von Lösungen und Gelen; Seifen; Mittel zur Körperreinigung; Zahnputz- und Zahnpflegemittel; Mittel für die Mundhygiene (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere Mundspüllösungen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haut- und Handpflegemittel; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für Haut und Haar; Wasch- und kosmetische Pflegelotionen, -lösungen und -gele für die Vaginalpflege.
    Nizza Klassifikation Nr.
    2-3,5,10,44 → 2-3

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 102 vom 29.05.2006

1 früherer Eintrag
  1. 13.07.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 134 vom 13.07.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.