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Schweizer Marke · 535654 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
535654
Gesuchsnummer
50290/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.01.2005
Eingetragen
12.07.2005
Veröffentlicht
26.07.2005
Gelöscht
17.08.2015
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rot, grün, gelb, blau.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Eingereichter Text

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Möbel

Möbel (ausgenommen Stühle), Spiegel, Rahmen; Waren (ausgenommen Stühle), soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Immobilienwesen; Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Geschäfts- und Verkaufsräumlichkeiten, insbesondere für den Handel mit Möbeln, Einrichtungsgegenständen, Heimelektronik und Haushaltbedarf.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2015

  2. 30.09.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    Retail Implement AG, Rothenburgstrasse 8, 6020 Emmenbrücke → Swiss Life AG, General-Guisan-Quai 40, 8002 Zürich
    Vertreter/in
    Rodrigo Rodriguez,, Wenger Plattner Rechtsanwälte, Seestrasse 39, 8700 Küsnacht ZH (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014

  3. 26.07.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 143 vom 26.07.2005

Beteiligte

Inhaberin

Swiss Life AG

General-Guisan-Quai 40, 8002 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.