relevant
Schweizer Marke · 535878 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 535878
- Gesuchsnummer
- 00464/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- relevant ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.02.2005
- Eingetragen
- 21.07.2005
- Veröffentlicht
- 04.08.2005
- Geschützt bis
- 17.02.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.25
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Magnetaufzeichnungsträger aller Art, Compact-Disks (ROM, Festspeicher, für Ton, Bild und Daten aller Art auch interaktiv), optisch lesbare und andere Formen von Datenträgern, herunterladbare elektronische Publikationen.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Magazine sowie weitere bedruckte Waren auf Papier oder Pappe zum Zwecke der Datenlieferung, Druckerzeugnisse aller Art, periodisch und nicht-periodisch, gebunden, brochiert, gedruckte Veröffentlichungen in jeder Art oder Einsatz als Informations- und Lehrmittel.
Werbung und Unternehmensdienste
Sammeln, Systematisieren und Speichern von Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Zusammenstellung, Bearbeitung und Systematisierung von juristisch relevanten Daten in Computerdatenbanken.
Telekommunikation
Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken zum Zweck der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Verschaffung des Zugriffs auf Web-Sites zum Betrachten und Herunterladen von Rechts- und anderen Informationen sowie das Verschaffen des Zugriffs für eine Vielzahl von Benutzern auf Datenbanken über globale Computernetzwerke (Internet).
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung, insbesondere die Zurverfügungstellung von juristischen Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen und das kostenlose Zurverfügungstellen und/oder Vermieten von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken mit juristischen Daten (Informatikdienstleistungen); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 26.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 17.02.2025 → 17.02.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024
- 27.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015
- 08.10.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern → SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG, Schaffhauserstrasse 418, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 13.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2011
- 27.05.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Dr. Francesco Bertossa, Zeughausgasse 29, 3001 Bern → Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2010
- 04.08.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 04.08.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.