Bildmarke
Schweizer Marke · 536249 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 536249
- Gesuchsnummer
- 54836/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.06.2005
- Eingetragen
- 02.08.2005
- Veröffentlicht
- 16.08.2005
- Geschützt bis
- 10.06.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 20.05.25, 26.04.04, 26.04.09
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; insbesondere Computersoftware zum gestalten von Notizen und Kommentaren.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; insbesondere Notizzettel; mit Nachrichten, Bildern oder Mustern bedruckte Notizzettel; Notizblöcke, Geschäftsformulare, Karteikarten, Karteireiter, Staffeleipapier, Staffeleiblöcke, Skizzenblöcke, Kunstblöcke, Papierbanner, Etiketten bzw. Zettel zum markieren von Seiten, Lesezeichen und Rezeptkarten mit Klebstoff an einer Seite der Blätter damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Bürozwecke; Beschriftungs-, Etikettierungsbänder; Abdeckbänder für Papier; Korrekturbänder für Schreibmaschinen; Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Staffeleien; Anschlag- und Mitteilungsbretter, Streifen und Formen mit Klebstoff auf einer Seite des Blattes damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Schreibtafeln und -oberflächen auf welchen trocken ausgelöscht werden kann; Halter für Notizzettel, Notizblöcke und Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Spender (Dispenser) für Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) und Notizzettel; Kugelschreiber und Leuchtmarker welche Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) beinhalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 12.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 21.05.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 10.06.2025 → 10.06.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 26.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015
- 26.01.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 26.09.2005
Berichtigt
- Inhaber/in
- 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, 55144 St. Paul, Minnesota, Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St.Paul, Minnesota 55144, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 26.09.2005
2 frühere Einträge
- 19.09.2005
WDL
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; insbesondere Computersoftware zum gestalten von Notizen und Kommentaren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushalt szwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; insbesondere Notizzettel; mit Nachrichten, Bildern oder Mustern bedruckte Notizzettel; Notizblöcke, Geschäftsformulare, Karteikarten, Karteireiter, Staffeleipapier, Staffeleiblöcke, Skizzenblöcke, Kunstblöcke, Papierbanner, Etiketten bzw. Zettel zum markieren von Seiten, Lesezeichen und Rezeptkarten mit Klebstoff an einer Seite der Blätter damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren od er für Bürozwecke; Beschriftungs-, Etikettierungsbänder; Abdeckbänder für Papier; Korrekturbänder für Schreibmaschinen; Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Staffeleien; Anschlag- und Mitteilungsbretter, Streifen und Formen mit Klebstoff auf einer Seite des Blattes damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Schreibtafeln und -oberflächen auf welchen trocken ausgelöscht werden kann; Halter für Notizzettel, Notizblöcke und Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Spender (Dispenser) für Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) und Notizzettel; Kugelschreiber und Leuchtmarker welche Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) beinhalten. → 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; insbesondere Computersoftware zum gestalten von Notizen und Kommentaren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; insbesondere Notizzettel; mit Nachrichten, Bildern oder Mustern bedruckte Notizzettel; Notizblöcke, Geschäftsformulare, Karteikarten, Karteireiter, Staffeleipapier, Staffeleiblöcke, Skizzenblöcke, Kunstblöcke, Papierbanner, Etiketten bzw. Zettel zum markieren von Seiten, Lesezeichen und Rezeptkarten mit Klebstoff an einer Seite der Blätter damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Bürozwecke; Beschriftungs-, Etikettierungsbänder; Abdeckbänder für Papier; Korrekturbänder für Schreibmaschinen; Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Staffeleien; Anschlag- und Mitteilungsbretter, Streifen und Formen mit Klebstoff auf einer Seite des Blattes damit sie an Oberflächen befestigt werden können; Schreibtafeln und -oberflächen auf welchen trocken ausgelöscht werden kann; Halter für Notizzettel, Notizblöcke und Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags); Spender (Dispenser) für Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) und Notizzettel; Kugelschreiber und Leuchtmarker welche Signalisierungs- bzw. Indexierungsfähnchen bzw. -zeichen (tape flags) beinhalten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16 → 9,16
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 19.09.2005
- 16.08.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.