OXYFILL

Schweizer Marke · 536990 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
536990
Gesuchsnummer
58293/2004
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.12.2004
Eingetragen
25.08.2005
Veröffentlicht
08.09.2005
Gelöscht
06.07.2015
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontrollinstrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschliesslich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren.

Medizinische Geräte

Medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, Geräte und Apparate für die Sauerstoff-Therapie einschliesslich Befüllungsgeräte für Sauerstoff-Flaschen sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen, ärztliche Versorgung, medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2015

  2. 09.09.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    PA Aldo Römpler, Schützengasse 34,, Postfach 229, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2008

  3. 08.09.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 08.09.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.