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Schweizer Marke · 537743 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
537743
Gesuchsnummer
58203/2004
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.11.2004
Eingetragen
13.09.2005
Veröffentlicht
27.09.2005
Geschützt bis
30.11.2034
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Photographische, Film-, optische, Wägeapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Fahrzeuge

Fahrzeuge

Eingereichter Text

Fahrzeuge.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern; Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    30.11.2024 → 30.11.2034

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024

  2. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  3. 03.11.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Peter Köfer,, SBB-Generalsekretariat-Konzernrecht, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022

  4. 03.11.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022

  5. 08.09.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SBB AG, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014

  6. 16.07.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014

  7. 08.05.2006

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrsichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern; Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung. → 9, Photographische, Film-, optische, Wägeapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern; Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,12,16,28,38-39 → 9,12,16,28,38-39

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 08.05.2006

  8. 27.09.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.