SCHOLL
Schweizer Marke · 538066 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 538066
- Gesuchsnummer
- 01817/2005
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SCHOLL ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.07.2005
- Eingetragen
- 22.09.2005
- Veröffentlicht
- 06.10.2005
- Gelöscht
- 15.02.2016
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und maschinelle Apparate zur Nassbehandlung von Fasern, Garnen, textilen Stoffen und textilen Fertigerzeugnissen, maschinelle Färbeapparate, maschinelle Vor- und Nachbehandlungsapparate für die Textilindustrie sowie Bleichapparate; Absauganlagen, im wesentlichen bestehend aus Pumpen und druckfesten Edelstahlbehältern; maschinelle Musterfärbeapparate; Teile der vorgenannten Maschinen, Apparate und Anlagen, nämlich Pumpen, Filter, Armaturen, Filtereinsätze, Haspeln, Flottenkupplungen, Gebläse; Materialträger als Zubehör zu Färbereimaschinen, nämlich Warenbäume, Packzylinder, Spulenträger, Kammzug-Materialträger, Garnwickelträger, Kettbaumträger, Flottenverdränger,-maschinelle Farbstoffmischapparate; maschinelle Apparate zum vollautomatischen Ansetzen von Textilhilfsmittel und Veredelungsmittelflotten; Filter als Maschinenteile; Schalt- und Steuergeräte als Teile von Absauganlagen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Mess-, Datenausgabe-, Schalt-, Regel, Steuer-und Überwachungsgeräte, insbesondere für die Verwendung in der Textilindustrie; Laborgeräte, nämlich Labor-Färbeapparate; Dosierapparate, Temperaturschreiber, Programmregler; Rechner, Datenspeicher, Datenaufzeichnungsgeräte; mit und nicht mit Programmen versehene computerlesbare Datenträger, Hard- und Software für die Steuerung von Färbemaschinen, Datensichtgeräte und Drucker, Teile aller vorgenannter Waren; sämtliche vorbezeichnete Waren soweit in Klasse 9 enthalten.
Bau und Reparatur
Reparatur, Wartung und Instandhaltung sämtlicher vorbezeichneter Waren, soweit in Klasse 37 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2016
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2016
- 21.09.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- REICHMUTH, Trademark Agency GmbH, P.O. Box 658, 8630 Rüti ZH → Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2009
- 06.10.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 06.10.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.