SCHOLL

Schweizer Marke · 538066 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
538066
Gesuchsnummer
01817/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SCHOLL ((fig.))
Hinterlegt
14.07.2005
Eingetragen
22.09.2005
Veröffentlicht
06.10.2005
Gelöscht
15.02.2016
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und maschinelle Apparate zur Nassbehandlung von Fasern, Garnen, textilen Stoffen und textilen Fertigerzeugnissen, maschinelle Färbeapparate, maschinelle Vor- und Nachbehandlungsapparate für die Textilindustrie sowie Bleichapparate; Absauganlagen, im wesentlichen bestehend aus Pumpen und druckfesten Edelstahlbehältern; maschinelle Musterfärbeapparate; Teile der vorgenannten Maschinen, Apparate und Anlagen, nämlich Pumpen, Filter, Armaturen, Filtereinsätze, Haspeln, Flottenkupplungen, Gebläse; Materialträger als Zubehör zu Färbereimaschinen, nämlich Warenbäume, Packzylinder, Spulenträger, Kammzug-Materialträger, Garnwickelträger, Kettbaumträger, Flottenverdränger,-maschinelle Farbstoffmischapparate; maschinelle Apparate zum vollautomatischen Ansetzen von Textilhilfsmittel und Veredelungsmittelflotten; Filter als Maschinenteile; Schalt- und Steuergeräte als Teile von Absauganlagen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Mess-, Datenausgabe-, Schalt-, Regel, Steuer-und Überwachungsgeräte, insbesondere für die Verwendung in der Textilindustrie; Laborgeräte, nämlich Labor-Färbeapparate; Dosierapparate, Temperaturschreiber, Programmregler; Rechner, Datenspeicher, Datenaufzeichnungsgeräte; mit und nicht mit Programmen versehene computerlesbare Datenträger, Hard- und Software für die Steuerung von Färbemaschinen, Datensichtgeräte und Drucker, Teile aller vorgenannter Waren; sämtliche vorbezeichnete Waren soweit in Klasse 9 enthalten.

Bau und Reparatur

Reparatur, Wartung und Instandhaltung sämtlicher vorbezeichneter Waren, soweit in Klasse 37 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2016

  2. 21.09.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    REICHMUTH, Trademark Agency GmbH, P.O. Box 658, 8630 Rüti ZH → Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2009

  3. 06.10.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 06.10.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.