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Schweizer Marke · 538867 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
538867
Gesuchsnummer
01288/2005
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.05.2005
Eingetragen
18.10.2005
Veröffentlicht
01.11.2005
Geschützt bis
18.05.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Kindersicherheitssitze und Sitzerhöhungen für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze für Kleinkinder, Babywagen (kann als Sportwagen benutzt werden und der Sitz kann entfernt werden für einen Fahrzeugsitz), Geschwisterkinderwagen, Kindersportwagen mit Schirm, Komplett-Kinderwagen, Buggys, Zweiräder, Fahrräder; Kindertransportwagen, Sicherheitspolster und Wasserflaschenhalter für Zweiräder und Fahrräder, Schlitten (Fahrzeuge); Schirme für Kindersportwagen; Reisezubehör, nämlich Regenverdecke und Ersatzüberzüge für Fahrzeugsitze; dreirädrige Jogger-Kinderwagen und vierrädrige geländegängige Kinderwagen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.10.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    freigutpartners IP Law Firm, Attorney at law Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025

  2. 14.05.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    18.05.2025 → 18.05.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 07.12.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Attorney at law Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

  4. 13.05.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015

  5. 01.11.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.