COLDHEAT

Schweizer Marke · 539472 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
539472
Gesuchsnummer
52800/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.04.2005
Eingetragen
03.11.2005
Veröffentlicht
17.11.2005
Gelöscht
29.10.2025
Grund
Nicht verlängert
Priorität
08.10.2004 US
Bemerkungen
Teilpriorität; Details siehe im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere elektrische Klebepistolen und Teile derselben, soweit in Klasse 7 enthalten.

Handwerkzeuge

Elektrisch beheizte Lockeneisen (Curler) und Haarstreckeisen, elektrisch beheizte Messer.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Lötapparate, elektrische Bügeleisen, beheizte Drähte, sowie Bestand- und Zubehörteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Medizinische Geräte

Instrumente und Apparate für medizinische Zwecke; beheizte Auflagen für medizinische Zwecke, elektrische Skalpelle, Ätzinstrumente, elektrische Heizdecken, elektrische Heizkissen und elektrisch beheizte Rückenstützen für medizinische Zwecke, sowie Bestand- und Zubehörteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizgeräte und Heizelemente; elektrische Heizelemente in tragbaren Konsumgütern, beheizte Auflagen, nicht für medizinische Zwecke, Nahrungsmittelwärmer, Heizelemente für landwirtschaftliche, industrielle und militärische Zwecke, elektrische Heizdecken und Heizkissen nicht für medizinische Zwecke, elektrisch beheizte Rückenstützen, nicht für medizinische Zwecke, elektrische Handwärmer, elektrisch beheizte Auflagen und Kissen für Haustiere, Sterilisiergeräte, sowie Bestand- und Zubehörteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Elektrisch beheizte Speiseeisportionierer, elektrisch beheizte Brotdosen (Lunchbox), elektrisch beheizte Vakuumflaschen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.10.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  2. 28.10.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

  3. 08.05.2009

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2009

  4. 17.11.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 224 vom 17.11.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.