Bildmarke

Schweizer Marke · 539603 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
539603
Gesuchsnummer
55781/2005
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
13.07.2005
Eingetragen
08.11.2005
Veröffentlicht
22.11.2005
Geschützt bis
13.07.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.03.14, 02.03.16, 02.03.17, 02.03.23, 16.01.04, 16.01.06, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.14
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer; Druckertinten; gefüllte Inkjet-Kartuschen, -Patronen und -Tinten; gefüllte Kartuschen für Laserdrucker; Toner.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel für Schreib- und Büromaschinen, einschliesslich Drucker und Computer, sowie für Büroartikel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Teile von Zubehör für Computer, Bildschirme, Drucker, Kopiermaschinen und Faxgeräte, einschliesslich leere Tonerpatronen, leere Inkjet-Kartuschen und -Patronen, leere Kartuschen für Laserdrucker und leere Farbbandkassetten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststofffolien, soweil in dieser Klasse enthalten; Spezialpapiere und -folien für Overheadprojektion; Thermopapier, auch für Telefaxgeräte; Kopierpapier, Kohlepapier; Briefumschläge; Ordner und Mappen aus Pappe und/oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Textmarkierer; Matrizen; Klebstoffe, Klebebänder, Haftetiketten und Selbstklebeprodukte für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Memo-Pads, Haftnotizen, anheftbare Fähnchen, Seitenmarkierungen; Etiketten (nicht aus Textilstoffen) auch für Computer, Ink-Jet- und Laser-Drucker sowie für Kopierer; selbstklebende Ringe soweit in dieser Klasse enthalten; Klebestifte und Kleberoller, Kleberollenhalter; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Korrekturmittel und Tinten als Büroartikel, Korrekturroller und Korrekturstifte, Korrekturpapier und Korrekturflüssigkeiten; Büroartikel (ausgenommen Möbel), Farbbänder, Farbbänder für Drucker von Computern, Farbbänder für Schreibmaschinen, Farbbandspulen, Korrekturbänder; Zubehör für Inkjet-Drucker, nämlich Injekt-Papiere und -Folien für Schwarz- und Farbdruck; Stempel, Stempelfarben und Stempelkissen; Büro- und Heftklammern; Hefter (Bürogeräte), Locher (Büroartikel); Verpackungsmaterial, einschliesslich Klebebänder, aus Kunststoff (soweit nicht in anderen Klassen enthalten).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten), Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Klebebänder und -streifen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungstücher und handbetätigte Reinigungsgeräte für Schreib- und Büromaschinen, einschliesslich Drucker und Computer, sowie für Büroartikel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    13.07.2025 → 13.07.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025

  2. 04.12.2018

    Vertretung eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2018

  3. 26.11.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018

  4. 26.11.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018

  5. 10.06.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

  6. 17.02.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE, ESTABLISHMENT, Vaduz (LI),, Zweigniederlassung Frümsen, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2014

  7. 12.02.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BÜCHEL, KAMINSKI & PARTNER EST. Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen SG, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE, ESTABLISHMENT, Vaduz (LI),, Zweigniederlassung Frümsen, Schnaren 34, 9467 Frümsen

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2010

  8. 22.11.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 22.11.2005

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.