Bildmarke
Schweizer Marke · 539603 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 539603
- Gesuchsnummer
- 55781/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.07.2005
- Eingetragen
- 08.11.2005
- Veröffentlicht
- 22.11.2005
- Geschützt bis
- 13.07.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.03.14, 02.03.16, 02.03.17, 02.03.23, 16.01.04, 16.01.06, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.14
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopierer; Druckertinten; gefüllte Inkjet-Kartuschen, -Patronen und -Tinten; gefüllte Kartuschen für Laserdrucker; Toner.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel für Schreib- und Büromaschinen, einschliesslich Drucker und Computer, sowie für Büroartikel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Teile von Zubehör für Computer, Bildschirme, Drucker, Kopiermaschinen und Faxgeräte, einschliesslich leere Tonerpatronen, leere Inkjet-Kartuschen und -Patronen, leere Kartuschen für Laserdrucker und leere Farbbandkassetten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststofffolien, soweil in dieser Klasse enthalten; Spezialpapiere und -folien für Overheadprojektion; Thermopapier, auch für Telefaxgeräte; Kopierpapier, Kohlepapier; Briefumschläge; Ordner und Mappen aus Pappe und/oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Textmarkierer; Matrizen; Klebstoffe, Klebebänder, Haftetiketten und Selbstklebeprodukte für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Memo-Pads, Haftnotizen, anheftbare Fähnchen, Seitenmarkierungen; Etiketten (nicht aus Textilstoffen) auch für Computer, Ink-Jet- und Laser-Drucker sowie für Kopierer; selbstklebende Ringe soweit in dieser Klasse enthalten; Klebestifte und Kleberoller, Kleberollenhalter; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Korrekturmittel und Tinten als Büroartikel, Korrekturroller und Korrekturstifte, Korrekturpapier und Korrekturflüssigkeiten; Büroartikel (ausgenommen Möbel), Farbbänder, Farbbänder für Drucker von Computern, Farbbänder für Schreibmaschinen, Farbbandspulen, Korrekturbänder; Zubehör für Inkjet-Drucker, nämlich Injekt-Papiere und -Folien für Schwarz- und Farbdruck; Stempel, Stempelfarben und Stempelkissen; Büro- und Heftklammern; Hefter (Bürogeräte), Locher (Büroartikel); Verpackungsmaterial, einschliesslich Klebebänder, aus Kunststoff (soweit nicht in anderen Klassen enthalten).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten), Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Klebebänder und -streifen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Haushalts- und Küchengeräte
Reinigungstücher und handbetätigte Reinigungsgeräte für Schreib- und Büromaschinen, einschliesslich Drucker und Computer, sowie für Büroartikel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 13.07.2025 → 13.07.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025
- 04.12.2018
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2018
- 26.11.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018
- 26.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018
- 10.06.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
- 17.02.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE, ESTABLISHMENT, Vaduz (LI),, Zweigniederlassung Frümsen, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen/Sennwald, Schnaren 34, 9467 Frümsen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2014
- 12.02.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BÜCHEL, KAMINSKI & PARTNER EST. Vaduz (LI), Zweigniederlassung Frümsen SG, Schnaren 34, 9467 Frümsen → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE, ESTABLISHMENT, Vaduz (LI),, Zweigniederlassung Frümsen, Schnaren 34, 9467 Frümsen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2010
- 22.11.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 22.11.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.