Bildmarke

Schweizer Marke · 53974/2011 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Gesuchsnummer
53974/2011
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
01.04.2011
Gelöscht
29.01.2013
Grund
Zurückgewiesen aus absoluten Gründen
Farbanspruch
Rubinrot (RAL 3003), platingrau (RAL 7036), graphitschwarz (RAL 9011)
Bemerkungen
konturlose Farbmarke
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Textilmaschinen und Teile davon; Textilapparate und Teile davon; Zubehör für Textilmaschinen und Textilapparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Spinnmaschinen und Teile davon; Spinnräder; Spulmaschinen für Garn; Webmaschinen und Teile davon; Spulen und Rollen für Webmaschinen; Weberschiffchen und Weberschützen; Strickmaschinen und Teile davon; Klöppelmaschinen und Teile davon; Kräuselmaschinen und Teile davon; Maschinen zur Bestimmung der Eigenschaften von textilen Materialien und Produkten, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte zur Messung der Reissfestigkeit von Garnen, soweit in dieser Klasse enthalten; Nissentestmaschinen; Schneidmaschinen für textile Materialien und Produkte; Messer (Maschinenteile).

Elektronik, Software und Messgeräte

Mess-, Wäge-, Test- und Analyseapparate und -instrumente für textile Materialien und Produkte; Geräte zur Überwachung und Prüfung von textilen Materialien und Produkten; Geräte zur Prüfung von textilen Fasern; Geräte zur Überwachung und Prüfung von textilem Band und Vorgarn; Geräte zur Überwachung und Prüfung von Garn; Fadenwächter und Garnreiniger; Geräte zur Überwachung und Prüfung von Gewebe und Gestrick; Geräte zur Messung der Reissfestigkeit von Garnen, soweit in dieser Klasse enthalten; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; magnetische, optische, elektrische oder magnetooptische Datenträger; Datenverarbeitungsanlagen; Computer; Computerprogramme und Computersoftware.

Papier und Druckerzeugnisse

Drucksachen; graphische Darstellungen statistischer Daten, die sich auf textile Materialien und Produkte beziehen; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Zeitschriften, Informationsblätter, Handbücher und Kataloge, die sich auf die Textilindustrie beziehen; Packpapier.

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.

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