DIAQUA
Schweizer Marke · 540004 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 540004
- Gesuchsnummer
- 02392/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 30.09.2005
- Eingetragen
- 17.11.2005
- Veröffentlicht
- 01.12.2005
- Geschützt bis
- 30.09.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen, Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer, Brausen, nämlich Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, nämlich Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter, Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.09.2025 → 30.09.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2025
- 02.05.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 27.05.2016
Fusioniert
- Inhaber/in
- Neoperl Servisys AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach BL → Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 27.05.2016
Fusioniert
- Inhaber/in
- Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 16.09.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
- 14.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 04.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007
- 01.12.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 01.12.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.