Bildmarke
Schweizer Marke · 540136 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 540136
- Gesuchsnummer
- 03007/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.04.2002
- Eingetragen
- 23.11.2005
- Veröffentlicht
- 07.12.2005
- Geschützt bis
- 04.04.2032
- Farbanspruch
- Noir.
- Bemerkungen
- Marque imposée.
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 19.03.03, 26.15.11
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee
Eingereichter Text
Café.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2022
- 25.11.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019
- 20.08.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2019
- 07.12.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
- 16.01.2006
Änderung
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 10 vom 16.01.2006
- 07.12.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 07.12.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.