Bildmarke
Schweizer Marke · 540470 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 540470
- Gesuchsnummer
- 56744/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.08.2005
- Eingetragen
- 01.12.2005
- Veröffentlicht
- 15.12.2005
- Geschützt bis
- 19.08.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.04, 26.01.10, 26.01.12
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Treppen aus Metall, Treppenstufen aus Metall, Stufen und Paletten aus Metall für Fahrtreppen und Fahrsteige, Türen aus Metall, Türrahmen, -stöcke aus Metall, Drahtseile und -Riemen aus Metall, Seile und Riemen aus Metall mit oder ohne einer Ummantelung; Giessereiformen aus Metall, Leitschienen, Metallrahmen für Bauzwecke, Trennwände aus Metall, Träger aus Metall, Wandverkleidungsteile aus Metall, Aufzugskabinen aus Metall.
Maschinen und Motoren
Personen- und Warenaufzüge und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), Fahrtreppen, Fahrsteige und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), einschliesslich Stufenrollen, Palettenrollen, Stufen, Paletten und Handläufe, andere Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; elektrische Motoren und deren Teile ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe ausgenommen für Landfahrzeuge, Hydraulikmotoren ausgenommen für Landfahrzeuge, hydraulische Antriebe ausgenommen für Landfahrzeuge, elektrische Antriebe für Maschinen und Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge, Bremsbeläge ausgenommen für Landfahrzeuge, Bremsschuhe und -backen ausgenommen für Landfahrzeuge, Lager für Maschinen, Kupplungen (Verbindungen) ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebsriemen, Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Seilscheiben aus Metall (Maschinenteile).
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Mess-, Signal, Kontroll- und Steuer- und Regelungsapparate (soweit in dieser Klasse enthalten); insbesondere optische und akustische Anzeigegeräte und Signalgeber, Kontrolltableaus, Alarmgeräte, Geräte zur Daten- und Befehlseingabe (Datenverarbeitungsgeräte), Geräte zur Aufnahme, zum Empfang, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Widergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, Mikroprozessoren, Fernüberwachungsgeräte, Fernsteuerungsgeräte, Geschwindigkeitsbegrenzer, Anlagen zur Personenüberwachung, Anlagen zur Gebäudeüberwachung, elektronische Identifikationsanlagen, Identifikations-Chips; Transformatoren; Computer-Software, elektronische Publikationen (herunterladbar), magnetische und digitale Speichermedien; elektrisches Installationsmaterial, nämlich Kabelkanäle (elektrisch), Kabelklemmen, Klemmen (Elektrizität), Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Elektrokabel, Elektrodrähte, Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), integrierte Schaltkreise, Schalter, gedruckte Schaltungen, Schalttafeln, Sicherungen; Sicherheitsschaltkreise.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier; Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Bücher; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
Eingereichter Text
Papier; Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Bücher; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten).
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile und Riemen aus Kunststoff mit oder ohne Elastomermantel.
Werbung und Unternehmensdienste
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marketing; Werbung; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung auf Servern; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Entgegennehmen von Aufträgen, Bestellungen und Reklamationen, Erarbeiten von Aufträgen und Bestellungen sowie Erstellen von Rechnungsauszügen; Standortermittlung von Warensendungen mittels Computern, auch im Rahmen der Bereitstellung von Software im Internet (Tracking-Dienst); Personal- und Stellenvermittlung; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, E-Commerce Dienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen von Produktinformation via Telekommunikations-Netzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken.
Bau und Reparatur
Beratung hinsichtlich der Installation, der Modernisierung und der Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen jeder Art; Installation, Wartung und Reparatur von Schliessanlagen und Zugangseinrichtungen in öffentlichen Anlagen, Gebäuden; Installation, Wartung, Reparatur und Modernisierung von Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Installation und Wartung von Netzwerksystemen, Wartung und Reparatur von technischen Anlagen mittels elektronischer Netze.
Telekommunikation
Telekommunikation, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art via Telefon, Internet, Intranet und andere Mittel elektronischer Kommunikation; Übermittlung von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, elektronische Briefkästen; Betrieb und Bereitstellung eines Online-Bestellsystems; Funkdienst, Telefondienst.
Wissenschaft, Technik und IT
Projektplanung und Ingenieurdienstleistungen für elektrische und hydraulische Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige, andere Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen jeder Art, Schliessanlagen; Beratung, Projektplanung und Ingenieurdienstleistungen im Bereich Zugangskontrolle zu Gebäuden, öffentlichen Anlagen und Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Erstellen von technischen Gutachten; Beratung, Programmierung, Entwicklung, Installation und Wartung von Software; Kreation und Unterhalt von Websites für andere; Vermieten von Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatik-Dienstleistung); Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
Recht und Sicherheit
Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Zugangskontrolle zu Gebäuden, Gebäudeteilen, öffentlichen Anlagen, Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Beratung bezüglich der Installation von Schlössern und anderen Apparaten für die Kontrolle und Anzeige von Bewegungen in Gebäuden, öffentlichen Anlagen, Personen- und Warenaufzügen, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheitsdienstleistungen; Sicherheitsberatung bezüglich Einbruchs- und Sicherheitsalarmen; Überwachung von Einbruchs- und Sicherheitsalarmen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 19.08.2025 → 19.08.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 17.06.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 15.12.2005
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 15.12.2005
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.