FillShot
Schweizer Marke · 541379 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 541379
- Gesuchsnummer
- 58721/2005
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 26.10.2005
- Eingetragen
- 03.01.2006
- Veröffentlicht
- 17.01.2006
- Gelöscht
- 30.05.2016
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Rührwerksmühlen; Mischer; Walzwerke, Conchen (Maschinen) zum Conchieren von Schokolademassen und Kuvertüren; statische Mischer; Impfkristallisationsanlagen (Maschinen).
Elektronik, Software und Messgeräte
Dosieranlagen; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Apparate und Instrumente für die Regelung und Steuerung von Dosieranlagen, Impfkristallisationsanlagen und der in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung; Apparate und Instrumente als schwachstromtechnische und regelungstechnische Komponenten der vorgenannten Maschinen und Anlagen sowie von Dosieranlagen und Impfkristallisationsanlagen.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung
Eingereichter Text
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2016
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016
- 10.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 10.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 17.01.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 17.01.2006
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.