Bildmarke
Schweizer Marke · 541405 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 541405
- Gesuchsnummer
- 05424/2000
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.05.2000
- Eingetragen
- 04.01.2006
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Geschützt bis
- 05.05.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 19.03.03, 19.03.25
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeln, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Maschinen zum Auspressen von Blasformen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Verkaufsautomaten; Ausstattungen für Molkereien (soweit in Klasse 7 enthalten); Versiegelungsapparate (Maschinen) für die Versiegelung von Lebensmitteln; Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate; Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Apparate für die Lebensmittelverarbeitung, nämlich Saft- und Gemüsepressen für industrielle Zwecke, Apparate zur Verdickung von flüssigen Lebensmitteln, Mischmaschinen für die Lebensmittelindustrie, Ausrüstungen für die keimfreie Lagerung von flüssigen Lebensmitteln während des Verarbeitungsprozesses (soweit in Klasse 7 enthalten), Apparate zur Wiederauflösung von Trockensubstanzen flüssiger Lebensmittelprodukte, Apparate für die Extraktion von flüssigen Lebensmitteln, Apparate zur Wiedergewinnung von Aromen flüssiger Lebensmittel; Apparate und Maschinen für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmittel für die Reinigung von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Ersatzteile, Einzelteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten).
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterialien aus Papier und plastikbeschichtetem Papier; Taschen, Säcke und Bogen für die Verpackung und Lagerung von Lebensmitteln und von flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Glacébehälter.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und mit Kohlensäure angereichterte Wässer und andere nicht-alkoholische Getränke; Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirups und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2020
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 15.02.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun Héritier Eschmann AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 18.01.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 18.01.2006
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.